Termin

45. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

nach der Präsidiumssitzung

  • Kategorie
    Ausschüsse / Gremien
  • Zeitpunkt
    6. März 2019, 10:30 – 00:00 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: 1.070 a/b
  • Ausschuss / Gremium
    Hauptausschuss
Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Siebentes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg, Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Drucksache 6/10391

Besprechung der weiteren Verfahrensweise

2. Gesetz zum Zweiundzwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zweiundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag) - Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/10375

3. Zweite Verordnung zur Änderung landeswahlrechtlicher Vorschriften - Schreiben des Ministeriums des Innern und für Kommunales vom 21. Februar 2019

Herstellung des Einvernehmens gemäß § 50 des Landeswahlgesetzes

4. Verschiedenes

4.1 Protokollkontrolle

4.2 Information über das Ergebnis des Eilverfahrens des Hauptausschusses gemäß § 103 GOLT vom 11. Februar bis zum 19. Februar 2019 (§ 103 Absatz 5 GOLT)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Susanne Reeker, unter der E-Mail: hauptausschuss@landtag.brandenburg.de oder der Tel.‑Nr.: 0331 966 1171 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.