Termin

46. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Einrichtung einer Zug-Direktverbindung durch TESLA auf der Strecke zwischen Berlin/Lichtenberg und Grünheide - Auswirkungen auf die Trassenauslastung und Verfügbarkeit der Bahntrasse Berlin Polen (auch vor dem Hintergrund der von TESLA geplanten bis zu 23 täglich verkehrenden Güterzüge auf dieser Strecke) (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)
2. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs „Kompetenzstelle nachhaltiges Bauen“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)

Beschlussfassung

(ca. 15 Minuten)
3. Weiteres Verfahren und Antrag auf Durchführung einer Anhörung zum Gesetz zu dem Sechsten Staatsvertrag über die Änderung des Landesplanungsvertrages und zur Änderung anderer Vorschriften (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/9177 vom 06.02.2024

Beratung und Beschlussfassung (vorbehaltlich der Überweisung)

(ca. 15 Minuten)
4. Verschiedenes

4.1 Information zur Ausschussreise

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten
anzumelden:

E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de
oder
Telefon-Nr.: 0331 966-1190

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.