Termin

46. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Moorschutz in Brandenburg gemeinsam mit den Landnutzenden voranbringen

Fachgespräch

(ca. 120 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

2. Ausweisung der Nitratkulisse im Land Brandenburg

Fachgespräch

(ca. 120 Minuten)

3. Umsetzung der Forstreform und Finanzierung des Waldumbaus im Privatwald (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

in Verbindung damit:

Für den Wald der Zukunft: Ein „Aktionsplan Waldumbau“ für Brandenburg 
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/6126 vom 24.08.2022

Abschließende Beratung (Um Einreichung von Beschlussvorlagen wird bis 01.02.2023 gebeten.)

(ca. 40 Minuten)

4. Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Fachausschuss aus Landtagsbeschlüssen

4.1 Umsetzung des brandenburgischen Wolfsmanagements weiter verbessern
Beschluss des Landtages - Drucksache 7/2851-B vom 28.01.2021

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

5. Stand der Wildnisentwicklung in Brandenburg (auf Antrag der Abgeordneten Wernicke [BVB/FW])

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

6. Der „Neue Brandenburger Weg“ des Landesbauernverbandes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Auswertung der Sondersitzung des ALUK vom 25. Januar 2023 „Grundwasserüberwachung am Tesla-Werk und Einbeziehung des Wasserverbands Strausberg-Erkner“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Ergänzender Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8. Pläne, im Rahmen des u. a. mit Brandenburger Landesmitteln finanzierten Programmes „Chance Natur“ auf einer Fläche von rund 1 500 Hektar zwischen Eberswalde und Bad Freienwalde eine Vernässung von Moorstandorten durchzuführen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Voraussichtliche Auswirkungen der Umsetzung der Nationalen Wasserstrategie auf das Land Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfDFraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

10. Aktuelles

10.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

10.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

11. Verschiedenes

11.1 Austausch über den Vor-Ort-Termin auf der Internationalen Grünen Woche am 20.01.2023

(ca. 10 Minuten)

11.2 Durchführung einer Ausschussreise

Beschluss zum Termin der Informationsreise des Ausschusses nach Växjö, Schweden

(ca. 10 Minuten)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1147 / 966-1131
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.