Termin

46. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Bericht der Landesregierung zum Umsetzungsstand der ersten Ziffer des Beschlusses des Antrags ‚Akzeptanz der Windenergie stärken‘ mit der Drucksache 6/8998
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Umsetzung der Digitalstrategie und zum aktuellen Stand zum Aufbau der Digitalagentur
(auf Antrag der AfD-Fraktion)

3. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie zum aktuellen Stand im Abrechnungsverfahren von EFRE-Fördermitteln
(auf Antrag der CDU-Fraktion)

4. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie zum sinkenden Mittelabfluss im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)
(auf Antrag der CDU-Fraktion)

5. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem PwC-Gutachten zur Struktur und den Kosten der Geschäftsbesorgung durch die ILB
(auf Antrag der CDU-Fraktion)

6. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Flughafenumfeldentwicklung am BER beschleunigen“ vom 27. November 2018
(auf Antrag der CDU-Fraktion)

7. Verschiedenes

7.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn André Wilksch unter der E-Mail: ausschussawe@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.