Termin

47. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Tagesordnung

1. Gesetz zu dem Sechsten Staatsvertrag über die Änderung des Landesplanungsvertrages und zur Änderung anderer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/9177 vom 06.02.2024

Abschließende Beratung zur Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme an den Hauptausschuss

(ca. 30 Minuten)

2. Erhaltung der Brücken des Landes Brandenburg (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 43. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

3. Sachstand zum Schallschutzprogramm der Flughafen Berlin Brandenburg (FBB) GmbH (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 16. Sitzung)

Bericht der FBB GmbH

(ca. 40 Minuten)

(Sitzungsunterbrechung/Mittagspause für ca. 30 Minuten)

4. Aktueller Sachstand der Planung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen in Zusammenhang mit der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (Mark) (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 18. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

5. Unhaltbare Zustände durch geschlossene Bahnhofstoilette im Bahnhof Elsterwerda und generelle Toilettensituation an DB-Bahnhöfen in Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

6. Aktueller Sachstand und Ausblick zum zweigleisigen Ausbau der Görlitzer Bahn - Teilstück Lübbenau-Cottbus (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

7. Umsetzungsstrategie und aktueller Stand der Bahnlinie RE7 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

8. Aktueller Sachstand und Ausblick zur Einrichtung einer PlusBus-Linie Baruth-Petkus-Luckenwalde (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

9. Aktueller Stand und Ausblick zur Schaffung einer Spange zwischen den Autobahnen A 4 AS Burkau (Sachsen) und der A 13 AS Ruhland (Brandenburg) vorbei an Kamenz und Bernsdorf - Pressemeldungen über Vorstoß des Bernsdorfer CDU Bürgermeisters zum Bau einer Trasse auf Brandenburger Landesgebiet zwischen der B 97 von Bernsdorf bis zur B 169 in Ruhland (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

10. Bundesförderung „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ - Auswirkungen auf Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

11. Aktueller Stand der Tarifstrukturreform des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

12. Stand der Ausschreibung und Vergabe der S-Bahn-Teilnetze Nord-Süd und Stadtbahn (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

13. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema „Gutachten zur Reaktivierung der ,Schorfheidebahn‘ (Templin - Joachimsthal)“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion Die Linke)

Beratung und Beschlussfassung

(ca. 15 Minuten)

14. Verschiedenes

14.1 Informationsreise des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung nach Paris und in die Île-de-France, Frankreich

Auswertung

(ca. 10 Minuten)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1190
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.