Termin

49. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
10.00 Uhr bis 11.00 Uhr

1. Anhörung zum Konzept der Landesregierung - Außenwirtschaftskonzept für das Land Brandenburg – Drucksache 6/9313

Ab 11.00 Uhr

2. Anhörung zu dem

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion - Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an der Wertschöpfung durch Windenergieanlagen im Land Brandenburg (Windabgabe-Gesetz - BbgWind AG) - Drucksache 6/10374

und dem

Gesetzentwurf der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE - Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe an Gemeinden im Umfeld von Windenergieanlagen (Windenergieanlagenabgabegesetz - BbgWindAbgG) - Drucksache 6/10392

3. Beratung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes - Drucksache 6/10401

(Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)

4. Bericht des Ministers für Wirtschaft und Energie zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Flughafenumfeldentwicklung am BER beschleunigen“ vom 27. November 2018 (AWE-Vorlage 6/319)

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum aktuellen Stand des Ausbaus öffentlicher WLAN-Hotspots im Land Brandenburg - Drucksache 6/6871-B

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum Sachstand zu Rückstellungen des Bergbauunternehmens LEAG bzw. zur Sicherstellung entsprechender Mittel für die Rekultivierung von Braunkohle-Tagebauen

(auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum Beschluss des Landtages vom 29. September 2017 - Gebührenfreiheit im Bereich der Berufsqualifikation und -fortbildung - Drucksache 6/7419-B

(auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

8. Bericht der Landesregierung - Fortschreibung der Gemeinsamen Innovationsstrategie der Länder Berlin und Brandenburg innoBB 2025 - Drucksache 6/10687

(Festlegung des weiteren Beratungsverfahrens - Festlegung aus der 48. Sitzung des AWE vom 27. März 2019)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zum Sachstand Schiedsstelle Bergbauschäden

(auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

10. Verschiedenes

10.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn André Wilksch unter der E-Mail: ausschussawe@landtag.brandenburg.de anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.