Termin

5. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Tagesordnung

Entwurf der Tagesordnung

1. Haushaltsbegleitgesetz zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025 / 2026 - HBeglG 2025 / 2026)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/746 vom 28.03.2025

Anhörung

Themenkomplex I – Haushalt und Finanzen (Artikel 1, 2 und 3 des HBeglG-E)
Themenkomplex II – Inneres und Kommunales (Artikel 9 und 10 HBeglG-E)

(8:00 Uhr bis ca. 12:30 Uhr)

Themenkomplex III – Wissenschaft, Forschung und Kultur (Artikel 8 und 14 HBeglG-E)

(13:30 Uhr bis ca. 14:30 Uhr)

Themenkomplex IV – Bildung, Jugend und Sport (Artikel 4, 5, 6, 7, 11, 12 und 13 HBeglG-E)

(15:00 Uhr bis ca. 17:30 Uhr).

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussahf@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1176 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.