Termin
5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Prioritäten der polnischen EU-Ratspräsidentschaft
Fachgespräch mit S. E. dem Botschafter der Republik Polen, Herrn Jan Tombiński
2. Net Zero Valley Lausitz
Fachgespräch mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments Herrn Dr. Christian Ehler (in Präsenz) und Herrn Matthias Ecke (digital zugeschaltet)
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
(ab 11.30 Uhr)
3. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025 / 2026 - HG 2025 / 2026)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/744 vom 28.03.2025
in Verbindung damit:
Finanzplan des Landes Brandenburg 2024 bis 2028
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 8/745 vom 28.03.2025
abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen
4. Aktuelles
4.1 44. Sitzung des Ausschusses für grenznahe Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission am 27. März 2025 in Krakau
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
5. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel
6. 1. Jahr "Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt" Richtlinie (EU) 2024 / 1385 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Mai 2024 und Umsetzung der Maßnahmen in Brandenburg in Zusammenhang mit dem Gewalthilfegesetz des Bundes
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
7. Verschiedenes
7.1 Interreg-Projekt: eduViadrina - Deutsch-polnische Bildungsangebote in der Euroregion PRO EUROPA VIADRINA
Verständigung
7.2 Kuratorium der Stiftung Entwicklung und Fieden
7.3 Planung der Sitzung am 12. Juni 2025
Verständigung
7.4 Planung der Sitzungen im 2. Halbjahr 2025
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaee@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1141 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.