Termin
5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
* 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025 / 2026 - HG 2025 / 2026)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/744 vom 28.03.2025
in Verbindung damit:
Finanzplan des Landes Brandenburg 2024 bis 2028
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 8/745 vom 28.03.2025
Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 2. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 3. Pflege vor Ort - Fortführung und Weiterentwicklung der Projekte in Verbindung mit dem Haushalt (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
4. Situation der Hebammen im Land Brandenburg durch den Schiedsspruch zum neuen Hebammenhilfevertrag und diesbezügliche Handlungsbestrebungen der Landesregierung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
5. Einführung der elektronischen Patientenakte im Land Brandenburg – aktueller Bericht des Ministeriums zur Umsetzung und zu den Herausforderungen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
6. Stand der Umsetzung des Terminservice- und Versorgungsgesetzes im Land Brandenburg – Probleme, Herausforderungen und Entwicklungen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
7. Zweiter Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales an den Landtag zur Überwachung und Durchsetzung der Barrierefreiheit gemäß § 4 der Bran-denburgischen Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung von Websites, mobilen Anwendungen und webbasierten Dokumenten öffentlicher Stellen im Land Brandenburg
Bericht der Landesregierung - Drucksache 8/690 vom 19.03.2025
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales, Verständigung über das weitere Ver-fahren
8. Die Zukunft der Familien in Brandenburg in Verbindung mit dem Haushalt (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
9. Auflösung der Stiftung Anerkennung und Hilfe in 2023 und Verbleib der an Brandenburg überwiesenen Mittel (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
10. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussags@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.