Termin
5. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Jahresbericht 2025
Bericht des Landesrechnungshofes - Drucksache 8/2135 vom 09.12.2025
in Verbindung damit:
Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2023
Bericht der Ministerin der Finanzen und für Europa - Drucksache 8/174 vom 05.12.2024
Verständigung über das weitere Verfahren (Beschlussfassungen über die Berichterstatterinnen und Berichterstatter sowie über die detaillierte Terminplanung)
2. Kontrolle von Berichtspflichten aus dem Beschluss des Landtages 8/1419-B zum Jahresbericht 2024 des Landesrechnungshofes – Drucksache 8/172 vom 04.12.2024 (gemäß Ausschussbeschluss)
Kenntnisnahme und ggfl. Beratung
2.1 Einzelplan 04 - Ministerium der Justiz - Aufsicht über die Rechtsanwaltskammer des Landes Brandenburg (Beitrag Nr. 15 / 2024)
Schreiben des Ministers der Justiz und Digitalisierung vom 16.12.2025
2.2 Einzelplan 05 - Ministerium für Bildung, Jugend und Sport - Corona-Soforthilfe für gemeinnützige Träger der Bereiche Bildung, Jugend und Sport (Beitrag Nr. 16 / 2024)
Schreiben des Ministers für Bildung, Jugend und Sport vom 16.10.2025
2.3 Einzelplan 07 - Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz - Fehlende Billigkeit und haushaltsrechtliche Mängel bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (Beitrag Nr. 17 / 2024)
Schreiben der Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz vom 15.12.2025
2.4 Einzelplan 10 - Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz - Waldumbau – große Ziele, mäßige Erfolge (Beitrag Nr. 18 / 2024)
Schreiben der Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz vom 15.12.2025
2.5 Einzelplan 12 - Ministerium der Finanzen und für Europa - Recyclingbeton – der unbekannte Baustoff (Beitrag Nr. 20 / 2024)
Schreiben des Ministers des Innern und für Kommunales vom 29.12.2025
2.6 Einzelplan 20 - Allgemeine Finanzverwaltung, Ministerium des Innern und für Kommunales - Mittel der „Ausgleichsfonds“-Titel nicht hinreichend genutzt (Beitrag Nr. 22 / 2024)
Schreiben des Ministers des Innern und für Kommunales vom 29.12.2025
2.7 Einzelplan 12 - Ministerium der Finanzen und für Europa - Mehr Koordinierung und Unterstützung bei der Erfüllung der steuerlichen Pflichten des Landes geboten (Beitrag 19 / 2024)
Schreiben des Ministers der Finanzen und für Europa vom 22.12.2025
2.8 Einzelplan 20 - Ministerium der Finanzen und für Europa - Wie viel will das Land Brandenburg mit seiner Investitionsbank erreichen? (Beitrag Nr. 21 / 2024)
Schreiben des Ministers der Finanzen und für Europa vom 19.12.2025
3. Verschiedenes
3.1 Vor-Ort-Termin beim Landesrechnungshof am 16.10.2025
Auswertung
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussahk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1131 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.