50. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

1. Halbzeitbilanz des Verkehrssicherheitsprogramms des Landes Brandenburg mit dem Zielhorizont 2024 einschließlich Unfallgeschehen im Land Brandenburg im Zeitraum von 2009 bis 2018
   
   Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
   
   
2. Güterverkehr in Brandenburg umweltverträglich und sicher gestalten
   
   Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung gemäß Beschluss 6/9889-B des Landtages
   
   
3. Sport- und Charterboote fallen nicht unter die Brandenburgische Bauordnung
   
   Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung über die Klarstellung gegenüber den unteren Baubehörden gemäß Beschluss 6/11388‑B des Landtages
   
   
4. Strukturstärkungsgesetz Kohleregion - geplante infrastrukturelle Maßnahmen in Brandenburg
   
   Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
   
   (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
   
   
5. Wiederinbetriebnahme stillgelegter Schienenstrecken in Brandenburg
   
   Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
   
   (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
   
   
6. Mögliche Reaktivierung der Wriezener Bahn
   
   Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
   
   (auf Antrag der CDU-Fraktion; dazu ist Herr Dr. Bente von der Wriezener Bahn GmbH geladen)
   
   
7. Rahmenvereinbarung „Modernisierung und Ausbau von Bahnhöfen in Brandenburg“
   
   Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
   
   (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU-Fraktion)
   
   
8. Deutschland-Takt
   
   Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
   
   (auf Antrag der CDU-Fraktion)
   
   
9. Bergbaufolgeschäden durch Grundwasserwiederanstieg: Soforthilfe und Gesamtkonzept für Lauchhammer
   
   Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung gemäß Beschluss 6/10672-B des Landtages
   
   (auf Antrag der CDU-Fraktion)
   
   
10. Einführung des 365-Euro-Tickets für Auszubildende
    
    Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
    
    (auf Antrag der CDU-Fraktion)
    
    
11. Park & Ride Parkplätze in Brandenburg
    
    Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
    
    (auf Antrag der CDU-Fraktion)
    
    

12. Überprüfung des Landestraßenbedarfsplanes gemäß Landesstraßenbedarfsplangesetz
    
    Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

13. Verschiedenes
    
    13.1 Beschlussfassung über das Protokoll der 47. Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung vom 7. März 2019 gemäß § 83 Absatz 2 GOLT
    
    13.2 Umgang mit den letzten Protokollen
    
    

    13.3 Teilregionalplan „Windenergienutzung“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz-Spreewald
    
    Information des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zum Sachstand und zum weiteren Vorgehen
    (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei der Ausschussreferentin, Frau Bley unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1160 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.