Termin

58. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission 6  / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3420-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/7475 vom 30.03.2023

Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag)

2. Gesetz zum Staatsvertrag über die Flutung der Havelpolder und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/8676 vom 02.11.2023

Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag)

3. Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvL 3 / 19

Verfahren nach § 55 Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

4. Wahl einer/eines Antisemitismusbeauftragten

Verständigung über das weitere Verfahren

5. Prüfung des rbb durch den Rechnungshof von Berlin

Bericht der Staatskanzlei

6. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: hauptausschuss@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1168
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.