Termin

6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Tagesordnung

Entwurf der Tagesordnung

1. Jahresbericht 2025
Bericht des Landesrechnungshofes - Drucksache 8/2135 vom 08.12.2025

in Verbindung damit:

Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2023

Bericht des Ministers der Finanzen und für Europa - Drucksache 8/174 vom 05.12.2024

Abschließende Beratung

Einzelplan 03
Ministerium des Innern und für Kommunales

Defizite beim Flächenmanagement verhindern Einsparungen in Millionenhöhe (Beitrag Nr. 15 / 2025, Seite 133)

Berichterstatter / in: Andreas Noack (SPD)
Torsten Arndt (AfD)

Einzelplan 03
Ministerium des Innern und für Kommunales

Privaten Erwerb und Besitz von Waffen besser kontrollieren (Beitrag Nr. 16 / 2025, Seite 143)

Berichterstatter / in: Uwe Adler (SPD)
Marlon Deter (AfD)

Einzelplan 03
Ministerium des Innern und für Kommunales

Zuwendungen im Hochbau – viel Geld, zu wenig Steuerung (Beitrag Nr. 17 / 2025, Seite 155)

Berichterstatter / in: Andreas Noack (SPD)
Torsten Arndt (AfD)

Einzelplan 04
Ministerium der Justiz und für Digitalisierung

Finanzierung der Forensischen Ambulanzen neu aufstellen (Beitrag Nr. 18 / 2025, Seite 163)

Berichterstatter / in: Wolfgang Roick (SPD)
Prof. Dr. Schierack (CDU)
Andreas Galau (AfD)

Einzelplan 04
Ministerium der Justiz und für Digitalisierung

und

Einzelplan 12
Ministerium der Finanzen und für Europa

Vernichtung statt Verwertung? (Beitrag Nr. 19 / 2025, Seite 175)

Berichterstatter / in: Wolfgang Roick (SPD)
Marlon Deter (AfD)

Einzelplan 06
Ministerium für Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur

Unregelmäßigkeiten an der Viadrina (Beitrag Nr. 21 / 2025, Seite 197)

Berichterstatter / in: Melanie Balzer (SPD)
Prof. Dr. Schierack (CDU)
Torsten Arndt (AfD)

Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Das Ministerium hat das Haushalts- und Vergaberecht durchgängig zu beachten (Beitrag Nr. 20 / 2025, Seite 183)

Berichterstatter / in: Melanie Balzer (SPD)
Marlon Deter (AfD)

Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Weiter hohe Schulgelder für Familien mit mittleren Einkommen (Beitrag Nr. 23 / 2025, Seite 225)

Berichterstatter / in: Melanie Balzer (SPD)
Prof. Dr. Schierack (CDU)
Marlon Deter (AfD)

Einzelplan 05
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Das Ministerium verzichtete auf die Rückforderung von Fördermitteln (Beitrag Nr. 24 / 2025, Seite 227)

Berichterstatter / in: Melanie Balzer
Prof. Dr. Schierack (CDU)
Torsten Arndt (AfD)

Einzelplan 08
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

Auch in Krisenzeiten sollte das Ministerium eigene Vorgaben beachten (Beitrag Nr. 22 / 2025, Seite 211)

Berichterstatter / in: Wolfgang Roick (SPD)
Andreas Galau (AfD)

Sitzungsunterbrechung und Fortsetzung der Sitzung gegen 14:00 Uhr

Haushaltsrechnung

Entlastung für das Haushaltsjahr 2022
(Beitrag Nr. 1 / 2025, Seite 13)

Das Wesentliche zum Haushaltsjahr 2023
(Beitrag Nr. 2 / 2025, Seite 13)

Abschluss des Haushaltsjahres 2023
(Beitrag Nr. 3 / 2025, Seite 16)

Schuldenbremse weiterhin nicht eingehalten
(Beitrag Nr. 4 / 2025, Seite 18)

Haushaltsvollzug 2023
(Beitrag Nr. 5 / 2025, Seite 27)

Vermögensnachweis 2023 und weitere Nachweise
(Beitrag Nr. 6 / 2025, Seite 49)

Prüfung von Belegen
(Beitrag Nr. 7 / 2025, Seite 66)

Berichterstatter / in: Andreas Noack (SPD)
Andreas Galau (AfD)

Haushaltslage

Einnahmen und Ausgaben 2024
(Beitrag Nr. 8 / 2025, Seite 71)

Zuweisungen des Landes an die Kommunen
(Beitrag Nr. 9 / 2025, Seite 88)

Finanzierungssaldo, Zinsausgaben, Schuldenstand
(Beitrag Nr. 10 / 2025, Seite 93)

Struktureller Saldo
(Beitrag Nr. 11 / 2025, Seite 96)

Überwachung der Schuldenbremse
(Beitrag Nr. 12 / 2025, Seite 99)

Personalhaushalt
(Beitrag Nr. 13 / 2025, Seite 100)

Ausblick
(Beitrag Nr. 14 / 2025, Seite 121)

Berichterstatter / in: Andreas Noack (SPD)
Andreas Galau (AfD)

2. Entlastung der Landesregierung des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2023
3. Entlastung des Landesrechnungshofes des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2023
4. Entlastung des Präsidenten des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2023
5. Entlastung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2023
6. Verschiedenes
6.1 Bericht über die Bewilligung von Gewährleistungen durch das Land im Haushaltsjahr 2025 sowie die Inanspruchnahme aus diesen Geschäften (Gewähr-leistungsbericht 2025)
Schreiben des Ministers der Finanzen vom 30.04.2026

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussahk@land-tag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1176 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.