Termin
6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
1. Sachstand und Ausblick zur Brückenbaustelle und Dauersperrung der Landesstraße 60 im Bereich Doberlug-Kirchhain (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
2. Landesstraße 17, Fahrbahnerneuerungen der Ortsdurchfahrten in Marwitz und Vehlefanz (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
3. Untersagung der Sanierung der Landesstraße 20 zwischen Velten und Pinnow durch das Verwaltungsgericht Potsdam – Hintergrund, aktueller Sachstand und Ausblick (auf Antrag der AfD-Fraktion)
in Verbindung damit:
L20 zwischen Velten und Pinnow (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
4. Aufgaben und Rechtsbegriffe des Landesbetrieb Straßenwesen gemäß Erlass vom 21. Mai 2013 (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
5. Aktueller Stand und Ausblick zur Realisierung der Barrierefreiheit zum Zweck der Bahnsteigerreichung / Bahnsteigverbindung an Brandenburger Bahnhöfen / Bahnstationen und Haltepunkten des SPNV generell und speziell am Bahnhof Potsdam-Marquardt (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
6. Direktverbindung und Herausforderungen auf der Strecke Cottbus-Forst RB 46 (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
7. Sachstand der Nutzen-Kosten-Untersuchung bei der RB 63 (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
8. Geplante Ausdünnungen im Regionalverkehr der Linien RE13, RB26, RB27, RB34, RB46, RB43, RB49, RB66 (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
9. Neuer Sachstand zum Schienenersatzverkehr auf der Strecke Berlin-Hamburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
10. Gemeinsame Studie des DGB und der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Investitionsbedarf von 40 Mrd. € in Brandenburg in den nächsten 10 Jahren (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
11. Illegale Strukturen beim taxiähnlichen Gewerbe (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
12. Bericht und Sachstand zu den Pilotvorhaben des Fußverkehrschecks in Frankfurt (Oder), Finsterwalde und Zeuthen (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
13. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1127 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.