Termin
6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den Aktivitäten der Landesregierung zur Umsetzung von CCS- und CCU-Technologien in Brandenburg - Regulatorik und Anwendung
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
Hinweis: Das MWAEK wird die Gelegenheit nutzen unter diesem TOP den AWAEK exklusiv über eine vom MWAEK in Auftrag gegebene Studie zu Optionen der Abscheidung, des Transports, der Nutzung und der Speicherung von nicht bzw. schwer vermeidbarem Kohlenstoffdioxid für die Industrie in Brandenburg zu informieren.
2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen in der Luft- und Raumfahrtbranche in Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Umsetzung der für notwendig erklärten Gas-Reservekraftwerke in Brandenburg (Finanzierung und Betrieb)
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Entwicklung der Zahl der Insolvenzen, der Kurzarbeiter und der Arbeitslosen über die letzten drei Jahre (jeweils monatliche Entwicklung)
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Abwanderung von Industriebetrieben in den letzten drei Jahren (jeweils jährliche Entwicklung)
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über den Sachstand Digitalnetzausbau – Breitbandversorgung (terrestrisch) und Mobilfunkabdeckung in Brandenburg
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(Beschluss des AWAEK vom 19.02.2025)
7.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Situation bei Heidelberger Druck am Standort Brandenburg a. d. H.
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
7.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Lage bei ZF in Brandenburg a. d. H.
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
7.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Sachstand der Riva Stahl Hennigsdorf - Entwicklungen zur Kurzarbeit und Wasserrechtliche Genehmigung
(auf Antrag der CDU-Fraktion)
7.4 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Lage bei Alstom in Hennigsdorf
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
7.5 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Lage bei Verbio in Schwedt
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussa-waek@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1164 anzumelden.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Parkplätze stehen Ihnen ausreichend direkt am Zentralen Hörsaalgebäude zur Verfügung. Die Adresse lautet:
Friedlieb-Runge-Straße 3
03046 Cottbus