Termin

6. (öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Tagesordnung

1. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

2. Erarbeitung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg, Beschluss des Landtages, Drucksache 7/2-B
Beschluss  - Drucksache 7/ vom 20.11.2019

Information

3. Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2019 / 2020 (Nachtragshaushaltsgesetz 2020 - NTHG 2020) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 7/640 vom 13.02.2020 (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht der Staatskanzlei

4. Verständigung zum weiteren Anhörungsverfahren sowie Anhörung von zwei für die Parlamentarische Kontrollkommission vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten der AfD-Fraktion

5. Verschiedenes

5.1 Fachgespräche zum Evaluationsbericht zum rbb-Freienstatut und zur Zulässigkeit von Doppelmandaten von Mitgliedern des Landtages Brandenburg in Parlamenten des Bundes und der Europäischen Union
Verständigung über Terminierung

5.2 Umgang mit Petitionen
Schreiben von: Vorsitzende des Petitionsausschusses (28.02.2020)

Beschreibung

Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr bis zum Ende der Osterferien geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Die Absage gilt zunächst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020. Die Sitzung wird ggf. im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag wird auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren.