Termin

6. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Aktuelles

1.1 Aktuelles

1.2 Aktueller Stand der Umsetzung der Projekte des Landes Brandenburg, die im Bund-Länder-Koordinierungsgremium am 27.08.2020 beschlossen wurden

Bericht der Landesregierung

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

2. Bericht aus der Werkstatt Innovation und Digitalisierung

Berichterstattung: Prof. Michael Hübner, Sprecher der Werkstatt und Professor für technische Informatik sowie Vizepräsident für Forschung und Transfer an der BTU Cottbus-Senftenberg

3. Rolle von Forschung und Wissenschaft für den Strukturwandel in der Lausitz

Berichterstattung: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, Ministerin Dr. Manja Schüle

4. Sachstand zum Zugriff von Bundesministerien auf Lausitzer Strukturstärkungsmittel

(Berichterstattung: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg, Ministerin Dr. Manja Schüle

(auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

in Verbindung damit:

Bericht des Lausitzbeauftragten Dr. Freytag in Verbindung mit Robert Koch Institut baut neues Zentrum in der TH Wildau

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

und

Bericht der Landesregierung zu den Pressberichten zur Errichtung einer Außenstelle des RKI in Wildau, das Bundesgesundheitsministerium beabsichtige "den gesamten Betrieb des ZKI-PH bis ins Jahr 2038" durch Mittel aus dem Strukturstärkungsgesetz finanzieren zu lassen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

5. Bericht der Landesregierung an den Landtag über Strukturstärkungsmaßnahmen zu Ziffer 1 im Bereich Verwaltung und Organisation des Beschlusses des Landtages (Drucksache 7/1821-B) „Wirtschaftsnahe Infrastruktur und innovative Wissenschaftsstandorte - Grundlagen für die Strukturentwicklung in der Lausitz schaffen“

6. Verschiedenes

6.1 Planung der Sitzung am 16.04.2021

6.2 Konkretisierung des Fachgesprächs am 26.05.2021

Thema des Gesprächs: Zusammenarbeit mit Sachsen und Marke Lausitz

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.