Termin

6. (teilweise) öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/2

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

Vor Eintritt in die Tagesordnung (nichtöffentlicher Teil)

Protokollkontrolle

Tagesordnung:

1. Beweisaufnahme (öffentlicher Teil)

1.1 Vernehmung des Fluglärmschutzbeauftragten Herrn Patrick Strogies

1.2. Vernehmung der Schallschutzberaterin Frau Grit Spielberg

1.3. Vernehmung der Schallschutzberaterin Frau Nicole Brettschneider

1.4. Einbringung von sonstigen Beweismitteln

2. Einbringung von Beweisanträgen (nichtöffentlicher Teil)

3. Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)

u.a. Veröffentlichung von Informationen aus der heutigen Sitzung

Beschreibung

Der Untersuchungsausschuss ist nicht beschlussfähig, wenn nur die Hälfte seiner Mitglieder oder weniger anwesend ist und dies auf Antrag festgestellt worden ist (§ 9 Absatz 2 UAG). Es wird darauf hingewiesen, dass, wenn der Untersuchungsausschuss nicht beschlussfähig ist, die oder der Vorsitzende die Sitzung sofort auf bestimmte Zeit unterbricht. Ist nach Ablauf dieser Zeit die Beschlussfähigkeit noch nicht eingetreten, so ist unverzüglich eine neue Sitzung einzuberufen. In dieser Sitzung zur gleichen Tagesordnung ist der Untersuchungs-ausschuss beschlussfähig, auch wenn nicht die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend ist. (§ 9 Absatz 3 UAG)