Termin

60. (teilweise öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Gespräch mit dem Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland – öffentlich

2. Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommis-sion 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3420-B) – öffentlich
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/7475 vom 30.03.2023

Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag)

3. Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht - 1 BA 1726 / 23 - – öffentlich

Verfahren nach § 55 Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg

4. Register der Interessenvertretungen in Brandenburg – öffentlich

5. Wege zur Vermeidung des Missbrauchs von Regierungsämtern für Wahlkampfzwecke (auf Antrag der Gruppe BVB/FW) – öffentlich

Bericht der Staatskanzlei

6. Verschiedenes – öffentlich

7. Anhörung der Kandidatinnen und Kandidaten für die Stelle des Antisemitismusbeauftragten des Landes Brandenburg – nichtöffentlich

(ab ca. 13.00 Uhr)
8. Anhörung der jüdischen Gruppen nach § 4 Brandenburgisches Antisemitismusbeauftragtengesetz – nichtöffentlich

9. Stelle der/des Antisemitismusbeauftragten des Landes Brandenburg – nichtöffentlich

Beratung und ggf. Verständigung

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:

E-Mail: hauptausschuss@landtag.brandenburg.de oder
Telefon-Nr.: 0331 966-1168

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die öffentliche Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.