Termin
7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
Entwurf der Tagesordnung
* 1. Sachstand der Etablierung von optimalen Versorgungsstrukturen im Land Brandenburg für Kinder und Jugendliche mit Long COVID-ähnlichen Erkrankungen, einschließlich Post-Vac-Syndrom und ME/CFS
Öffentliches Fachgespräch
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 2. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
3. Aktueller Stand der Verhandlungen der Krankenkassen mit den Landkreisen zum Thema Rettungsdienst (auf Antrag der AfD-Fraktion)
in Verbindung damit:
Fehlfahrten auf dem Prüfstand. Aktuelle Situation zur Finanzierung der Rettungsdienste im Land Brandenburg nach Ablauf der Friedenspflicht (auf Antrag der CDU-Fraktion)
und
Aktueller Stand zur Erste-Hilfe-Ausbildung und Erstretter-App im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
4. Aktueller Stand der Krankschreibungen im Land Brandenburg und Maßnahmen des MGS (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
5. Zur wirtschaftlichen Situation der Krankenfahrdienste in Brandenburg und den Auswirkungen auf die Patientenversorgung (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
6. Hitzeaktionsplan. Umsetzung des Hitzeschutzes in Brandenburg im Sommer 2025 (auf Antrag der CDU-Fraktion)
in Verbindung damit:
Ergebnisse des Gesundheitsmonitoring zu Folgen des Klimawandels (auf Antrag der AfD-Fraktion)
und
Hitzeschutz als Teil der Daseinsvorsorge – aktueller Sachstand der Umsetzung des Hitzeaktionsplanes für das Land Brandenburg mit Fokus auf besonders gefährdete Personengruppen (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
7. 98. Gesundheitsministerkonferenz am 11./12. Juni 2025 in Weimar (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
in Verbindung damit:
Jugendschutz stärken – Auswirkungen und Chancen des GMK-Beschlusses zur Abschaffung des begleitenden Trinkens (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
8. Aktuelle Angebote und Maßnahmen zur Förderung der sozialen und psychischen Gesundheit queerer Menschen im ländlichen Raum (auf Antrag der SPDFraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
9. Stand der Umsetzung der Maßnahmen und Projekte zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse in den Gesundheits- und Pflegeberufen im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
10. Verschiedenes
10.1 Verständigung über die Durchführung eines Fachgesprächs in der 8. Sitzung am 10. September 2025 zum Thema: „Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in der sektorübergreifenden Pflege- und Gesundheitsversorgung“ (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Verständigung und Beschlussfassung
10.2 Verständigung über einen möglichen Vor-Ort-Termin des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beim Medizinischen Dienst Berlin-Brandenburg
Verständigung und Beschlussfassung
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussags@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlichsind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream
über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.