Termin
7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Tagesordnung
1. Ausschussvorsitz aus der AfD-Fraktion: Aussprache und Wahl
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
1.1 Aussprache zur Wahl
(13.00 - 13.10)
1.2 Wahl der/des Vorsitzenden
(13.10 - 13.20)
2. Fachgespräch zur Situation und Perspektive der Fridericus Servicegesellschaft mbH
Dazu eingeladen:
Prof. Dr. Vogtherr, Generaldirektor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten
Herr Matthesius, Leiter der Fridericus Servicegesellschaft mbH
Herr Hundt, Mitarbeiter der Fridericus Servicegesellschaft mbH
Frau Germanus, Gewerkschaft ver.di
Beratung
(13.20 - 14.20 Uhr)
3. Vorstellung der Studentenwerke
Dazu eingeladen:
Herr Heiß, Geschäftsführer des Studentenwerks Potsdam
Frau Zweig, Geschäftsführerin des Studentenwerks Frankfurt
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
(14.20 - 15.00 Uhr)
4. Fachgespräch zu der Wohnraumsituation der Studierenden und dem Mensabau in Potsdam
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Dazu eingeladen:
Herrn Heiß, Geschäftsführer Studentenwerk Potsdam
Prof. Günther, Präsident der Universität Potsdam
Beratung
(15.00 - 15.40 Uhr)
5. Vorstellung der Brandenburgischen Studierendenvertretung (BRANDSTUVE)
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Dazu eingeladen:
Frau von Hackewitz
Herr Wiegers
Herr Westphal
(15.40 - 16.10 Uhr)
6. Kulturelle Ankerpunkte
(auf Antrag Fraktionen SPD, CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE)
Bericht des MWFK
(16.10 - 16.30 Uhr)
7. Aktuelle Situation im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 im Hinblick auf die Auswirkungen auf den Hochschul- und Kulturbereich des Landes Brandenburg
Bericht des MWFK
(16.30 - 16.50 Uhr)
8. Aufklärung einer möglichen Einflussnahme der Ministeriumsspitze auf die Rücknahme von Kündigungen für ca. 500 Mitarbeiter/innen bei der Tochterfirma von Studio Babelsberg „Central Scope“ zwecks Zahlung von Kurzarbeitergeld durch die Agentur für Arbeit
(auf Antrag der Fraktion BVB / Freie Wähler)
(16.50 - 17.10 Uhr)
9. Semesterticketverhandlungen der Brandenburger Hochschulen mit dem VBB - Position der Landesregierung zu einer möglichen Ticketsubventionierung aus dem Landeshaushalt
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
(17.10 - 17.30 Uhr)
10. Entwurf für eine Verordnung über die Erstattung des Zusatzaufwandes aus der Anwendung des Sorben/Wenden-Gesetzes (SWG-Kostenerstattungsverordnung - SWGKostenV)
Herstellung des Benehmens
(17.30 - 17.35 Uhr)
11. Erledigung der Benennung eines Mitgliedes des Landtages in den Stiftungsrat der Stiftung Wiepersdorf
Herstellung des Benehmens
(17.35 - 17.40 Uhr)
12. Verschiedenes
(17.40 - 18.10 Uhr)
12.1 Verpflichtungserklärung Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des MWFK
12.2 Information des MWFK zum Dialogprozess „Gute Arbeit in der Wissenschaft“
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des MWFK
12.3 Arbeitsplanung des AWFK
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de). Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.