Termin
73. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Aktuelle Situation des Fischsterbens in der Oder und Auswirkungen auf die Verbraucher und den Verbraucherschutz (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
Aktueller Sachstand zum Tierheim Wesendahl (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.1 Situation der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Bericht der Landesregierung zur Versorgung von Schwerverletzten aus der Ukraine in märkischen Krankenhäusern (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.2 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
Bericht der Landesregierung zu laufenden Abwasseruntersuchungen im Hinblick auf das Coronavirus im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.3 Bericht der Landesregierung zu Affenpocken im Land Brandenburg und ihrer diesbezüglichen Strategie (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2. Bericht zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Verbraucherpolitischen Strategie des Landes Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 15. Mai 2020 (Drucksache 7/1167[ND]-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/5913 vom 20.07.2022
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Kenntnisnahme
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 3: ab ca. 13:00 Uhr)
3. Bewilligung von Zuwendungen aus dem Integrationsbudget (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
4. Zahnärztliche Versorgungssituation im Land Brandenburg vor dem Hintergrund zunehmender Überalterung (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄH-LER)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
5. Bericht der Landesregierung zu Kapazitäten im Land Brandenburg für Kinder- und Jugendpsychotherapeuten bzw. Kinderpsychiatrien (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
6. Bericht der Landesregierung zur existenziellen Gefährdung der Kliniken in Spremberg und Forst durch Wegfall des Sicherstellungszuschlags (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7. Finanzierungslücken an Brandenburger Krankenhäusern aufgrund steigender Energiekosten (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8. Umstellung des Brandenburgischen Familienpasses auf ein ausschließlich digitales Angebot und damit verbundener Wegfall der Rabattierungen (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
9. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema „Gemeinschaftsverpflegung als Hebel für eine gesunde Ernährung für alle und als Motor für die regionale Wertschöpfung in Brandenburg“ (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Verständigung und Beschluss
10. Verschiedenes
10.1 Verständigung über den zeitlichen Ablauf der Beratung des kommenden Haushaltsgesetzentwurfes 2023 / 2024 im Ausschuss
Beschluss
10.2 Verständigung über die Vorstellung eines Resümees der Arbeit der Anlauf- und Beratungsstelle der Stiftung Anerkennung und Hilfe im Land Brandenburg durch die Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Frau Dr. Nooke
Schreiben der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Frau Dr. Nooke, vom 18. Mai 2022
Beschluss
10.3. Themenvorbereitung für die Parlamentarische Konferenz
Schreiben der Präsidentin des Landtages vom 21.07.2022
Information des Vorsitzenden
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden: E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159 Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.