Termin

8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

1. Entwicklung und Zukunft der Europa-Universität Viadrina

Fachgespräch mit Prof. Dr. Eduard Mühle, Präsident der Europa-Universität Viadrina

2. Aktuelles

2.1 Antrittsbesuche von Minister Crumbach in Polen

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

2.2 Rede zur Lage der Union 2025 der Präsidentin der Europäischen Kommission vom 10. September 2025

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

4. Sachstand der für 2026 geplanten Importzusatzzölle im Rahmen des Carbon Border Adjustment Mechanism

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

5. Sachstand der geplanten Gefahreneinstufung von Ethanol als krebserzeugend

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

6. Europarat – aktuelle Entwicklungen beim Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Beschlussfassung über die Durchführung eines Fachgesprächs

(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)

7. Informationsreise des Ausschusses im Jahr 2026

Beschlussfassung

8. Deutsch-Polnische Zusammenarbeit und Projekte

Beschlussfassung über die Durchführung eines Fachgesprächs

(auf Antrag der CDU-Fraktion)

9. Verschiedenes

9.1 Terminplanung 2026 bis 2029

Beschlussfassung zur Bestätigung der Terminplanung

9.2 Themenvorschläge für das Parlamentarische Jugendforum

9.3 Planung der Sitzung am 22. Januar 2026

Beschlussfassung über die Durchführung eines Fachgesprächs

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaee@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1141 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.