Termin
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
1. Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung im Land Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
2. Sachstand und Kommunikation des Ministeriums zur Novelle der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO) – (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
3. Aktueller Fortschritt bei der Wohnraumförderung und auf dem Wohnungsmarkt für junge Menschen in Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
4. Windkraftanlagen im Grenzgebiet zwischen Brandenburg und Berlin (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
5. Auswertung des Gutachtens aus Mecklenburg-Vorpommern zur Strecke Pritzwalk-Meyenburg-Güstrow, sowie Sachstand der Gespräche zwischen Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
6. Schienenersatzverkehr auf der Strecke Berlin-München (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
7. Zukünftige Nutzung und Entwicklung des Flugplatzes Neuhardenberg als Ergänzung zum Flughafen BER (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
8. Projekte zur Förderung des ÖPNV auf der Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
9. Verschiedenes
9.1 Sitzungspläne für die Jahre 2026 bis 2029
Kenntnisnahme
9.2 Themenvorschlag für das Parlamentarische Jugendforum (Schreiben der Präsidentin vom 28. August 2025)
Verständigung
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1127 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.