Termin
8. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Tagesordnung
1. Aktuelles
1.1 Umsetzungsstand der 17 Projekte zur Lausitzer Strukturentwicklung, welche am 25. März 2021 durch die IMAG beschlossen worden sind
Bericht der Landesregierung
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
2. Bericht des Kulturlandes Brandenburg, einer Marke der Brandenburgischen Gesellschaft für Kultur und Geschichte GmbH
Berichterstattung: Geschäftsführerin Kulturland Brandenburg, Frau Brigitte Faber-Schmidt
(auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
3. Bericht des MWFK zu Projekten aus den Bereichen Kunst und Kultur im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes
Berichterstattung: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur
(auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
4. Bericht aus der Werkstatt 5: Kultur, Kreativwirtschaft, Tourismus und Marketing
Berichterstattung: Sprecher der Werkstatt, Herr Gert Streidt
(auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
5. Bericht zur Entwicklung der Festivallandschaft Brandenburg
Berichterstattung: Herr Alexander Dettke, Wilde Möhre GmbH
(auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
6. Möglichkeiten direkter Wirtschaftsförderung - Strukturfördermittel für Unternehmensansiedlungen und -erweiterungen
Bericht der Landesregierung
(auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)
7. Auswirkungen der enormen Preisentwicklung beim Baugewerbe auf die Projekte des Strukturwandels in der Lausitz
Bericht der Landesregierung
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
8. Zukunftsfelder von Industriearbeitsplätzen in der Lausitz - Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis zum Jahr 2030
Bericht der Landesregierung
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
9. Aktueller Bericht des Lausitz-Monitors zum Meinungsbild der Lausitzer Bevölkerung im Strukturwandel
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
in Verbindung damit:
Zusammenarbeit zwischen Brandenburg & Sachsen im Rahmen der länderübergreifenden Strukturentwicklung
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Berichterstattung: Lausitzbeauftragter des Ministerpräsidenten, Herr Dr. Freytag
10. Vorstellung der Machbarkeitsstudie zur Schaffung eines europäischen Katastrophenschutzzentrums für Forschung, Entwicklung und Ausbildung in Welzow (gemeinsames Projekt der Städte Senftenberg und Welzow)
(Dieser Tagesordnungspunkt wurde unter dem Vorbehalt angemeldet, dass die Machbarkeitsstudie bis zur Sitzung vorliegt.)
Bericht der Landesregierung
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
11. Verschiedenes
11.1 Planung der Sitzung am 23. Juni 2021
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.