Termin

86. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Aktuelles

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

1.1 Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Aktuelle Situation der Flüchtlingsunterbringung im Land Brandenburg und Stand von Modellprojekten für Übergangseinrichtungen (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

und

Sozial- und Integrationskosten von Asylbewerbern, abgelehnten Asylbewerbern und Personen mit einem Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

1.2 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Positionierung der Landesregierung zur geplanten Neustrukturierung der Notfallversorgung (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2. Stand der Auszahlungen aus dem Krankenhauszukunftsfonds (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3. Gesetz zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/7349 Neudruck vom 08.03.2023

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über das weitere Verfahren (mitberatend)

4. Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg 2022 - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/6893 vom 14.12.2022
Schreiben des Ausschusses für Inneres und Kommunales vom 21. Februar 2023

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Innenausschuss

(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)

(TOP 5: ab ca. 13:00 Uhr)

5. Umsetzungsstand des Bundesteilhabegesetzes im Land Brandenburg (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Mit Gebärdensprachdolmetschung)

6. Aktueller Stand der Kostensatzverhandlungen zwischen Kostenträgern und Trägern der Pflegeeinrichtungen in Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Mit Gebärdensprachdolmetschung)

7. Stand der Umsetzung des Brandenburg-Paketes (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

8. Aktueller Stand der Erfassung und Behandlung von Impfschäden und Versorgungsansprüchen aufgrund einer Corona-Impfung sowie PostVac-Patienten im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

9. Positionierung und Folgenabschätzung des MSGIV zur vorgestellten Cannabislegalisierung des Bundesgesundheitsministers (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

10. Einschätzung der Auswirkungen des Gesetzentwurfs der Bundesregierung „Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln“ (ALBVVG) auf die Brandenburger Arzneimittelversorgung (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

11. Aktuelle Situation der Geburtsstation im Sana Krankenhaus Templin (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

12. Stand des Brandenburger Landärztestipendiums (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

13. Sachstand Initiative „DigitalPakt Alter“ in Brandenburg (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

14. Position und Pläne der Landesregierung zum Verbraucherschutz-Thema „Wär-mewende“ der Bundesregierung (Referentenentwurf vom 3. April 2023) und der Bezuschussung von Öl- und Pellet-Kosten (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

15. „Tierschutz bei Transporten verbessern“ - Bericht für das Jahr 2022
Schreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz vom 09.03.2023

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

16. Reise des Ausschusses in das Königreich der Niederlande

Aktueller Stand des Programmentwurfs

17. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden: E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.