Termin
9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik
Tagesordnung
1. Prioritäten der dänischen EU-Ratspräsidentschaft
Fachgespräch mit S. E. dem Botschafter des Königreichs Dänemark, Herrn Thomas Østrup Møller
2. Aktuelles
2.1 98. Konferenz der Europaministerinnen und Europaminister vom 24. bis 25. September 2025
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
2.2 168. Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen vom 13. bis 15. Oktober 2025
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
2.3 25 Jahre Partnerschaft mit der japanischen Präfektur Saitama
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel
4. Künftiger Mehrjähriger Finanzrahmen der EU
Sachstand Mehrjähriger Finanzrahmen der EU (MFR) aus Sicht der Landesregierung
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
(auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
in Verbindung damit:
Sachstand des Mehrjährigen Finanzrahmens und der Auswirkungen der Pläne auf Brandenburg
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
5. Verschiedenes
5.1 Brüssel-Reise vom 14. bis 15. Oktober 2025
5.2 49. Plenarsitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) vom 28. bis 30. Oktober 2025
Bericht des brandenburgischen Mitglieds des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas
5.3 Besuch einer Delegation aus der Region Centru am 5. November 2025 im Landtag
5.4 Planung der Sitzung am 11. Dezember 2025
5.5 Informationsreise des Ausschusses in die Region Helsinki-Uusimaa vom 19. bis 21. Mai 2026
5.6 Ausschussvorsitzendenreise nach Brüssel vom 24. bis 25. Juni 2026
5.7 Planung der Sitzungen im ersten Quartal 2026
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaee@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1141 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.