Termin
9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
1. Ausbau des Fernverkehrshaltepunkts Wittenberge im Rahmen des Deutschlandtakts (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
2. Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 7. Sitzung)
Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung, Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1697 vom 22.07.2020
Verständigung über das weitere Verfahren
3. Verschiedenes
3.1 Beratungsbericht an den Landtag gemäß § 88 Absatz 2 LHO über die Prüfung der Steuerung, Koordinierung und organisatorischen Umsetzung der Digitalisierung im Land Brandenburg, Bericht des Landesrechnungshofes, Drucksache 7/1843
Schreiben von: Vorsitzender des Hauptausschusses (14.10.2020)
Verständigung über das weitere Verfahren
3.2 Anregungen zum Umgang mit von Bergschäden betroffenen Privatpersonen und Gewerbetreibenden (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 7. Sitzung)
Schreiben von: Vorsitzende des Petitionsausschusses (20.08.2020)
Erarbeitung einer Stellungnahme
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.