Termin

9. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Grußworte

(auf Antrag der Koalitionsfraktionen und gemäß Festlegung des Ausschusses)

2. Bericht zu den Konzepten und Planungen für den Industrie-/KW-Standort

(auf Antrag der Koalitionsfraktionen und gemäß Festlegung des Ausschusses)

Berichterstattung: Herr Andreas Huck, Vorstand für neue Geschäftsfelder der LEAG

3. Bericht aus der Werkstatt 1: Unternehmen, Wirtschaftsentwicklung und Fachkräfte

(auf Antrag der Koalitionsfraktionen und gemäß Festlegung des Ausschusses)

Berichterstattung: Frau Anne Francken, Sprecherin der Werkstatt

4. Aktuelles

4.1 Neue Schwerpunkte bei der Förderung von Projekten (vgl. rbb-Bericht vom 3. Juni 2021)

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Neue Schwerpunkte bei der Förderung von Projekten – Ausbauvorhaben OU Bundesstraßen B 97 / B 169 in der Lausitz

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

und

Aktueller Sachstand der Projekte Fahrzeuginstandhaltungswerk Cottbus und Innovationszentrum Universitätsmedizin Cottbus beim BLKG

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht der Landesregierung

4.2 Sachstand zur Gründung der Lausitzkommission

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht der Landesregierung

4.3 Auswirkungen der Novellierung des Klimaschutzgesetzes auf den begonnenen Prozess des Strukturwandels in der Lausitz

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht der Landesregierung

5. Bericht zum Ausbildungs-/Qualifikationszentrum Zukunft des Standortes

(auf Antrag der Koalitionsfraktionen und gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie

6. Energieverwertungsanlage (EVA) Jänschwalde

(auf Antrag der Koalitionsfraktionen und gemäß Festlegung des Ausschusses)

Berichterstattung: Frau Heide Schinowsky (Aktionsbündnis contra MVA) und Herr Mielke (LEAG)

7. Verschiedenes

7.1 Protokollkontrolle

Protokoll der 7. Sitzung vom 16.04.2021

7.2 Planung der Sitzung am 1. September 2021

7.3 Verschiebung der Sitzung am 27. Oktober 2021

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden vor dem Hintergrund der geltenden Beschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie dringend gebeten, sich spätestens bis zum 21. Juni 2021 beim Sekretariat unter der E-Mail: sonderausschusslausitz@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1172 anzumelden. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pres-sestelle des Landtages Zutritt. Bitte beachten Sie, dass eine Teilnahme an der Sitzung nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Kapazitäten unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln realisiert werden kann. Eine Platzreservierung erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs der Anmeldungen.

Besucherinnen und Besucher der Sitzung nehmen zur Kenntnis, dass das Vorhandensein eines negativen Corona-Tests (nicht älter als 24h) oder eine erfolgte Impfung gegen das Coronavirus zur Teilnahme an der Sitzung verpflich-tend ist. Durch Eintragen in die Anwesenheitsliste bestätigen Sie deren Vorhandensein (Selbstauskunft). Außerdem wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass während der Sitzung ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss.

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erfor-derlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.