Termin
9. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses BER
Tagesordnung
1. Bericht über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 9. Oktober 2020
1.1 Sachstand zum Baufortschritt/Bauzustand am BER
Bericht des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der FBB GmbH
1.2 Stand der Planung, Realisierung und Finanzierung des Masterplans BER 2040 (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht der FBB GmbH sowie Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
1.3 Information zum Stand der Aktualität der auf dem BER eingesetzten Software (auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
Bericht der FBB GmbH
2. Information zur aktuellen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft
Bericht der FBB GmbH sowie Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021 – HG 2021) Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung in Bezug auf die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH (FBB) (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
4. Tätigkeitsbericht des Fluglärmschutzbeauftragten für den Flughafen Schönefeld in Verbindung mit der Arbeitsbilanz der Fluglärmberatung unter dem Aspekt der Notwendigkeit der Weiterführung und den dazugehörigen Haushaltsansätzen für 2021 (auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
Hierzu: Einladung des Fluglärmschutzbeauftragten des Flughafens Schönefeld
5. Sachstand zum Schallschutzprogramm der FBB GmbH
Bericht der FBB GmbH
6. Verkehrsanbindung des Flughafens BER
6.1 Sachstandsinformation zur Verkehrskonzeption des BER im Hinblick auf die Schaffung eines ICE-Anschlusses und der Verlängerung der U7 ab Berlin-Rudow (auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie Bericht der FBB GmbH
6.2 ÖPNV-Anbindung: Schaffung von Kreuzungsbahnhöfen und Taktverdichtungen zur besseren Anbindung der Landkreise Teltow-Fläming und Dahme-Spreewald (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
6.3 Radverkehrsanbindung: Errichtung eines Radschnellweges zwischen Berlin, dem BER und Königs Wusterhausen und Übersicht über bereits vorhandene Radwege am BER (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie der FBB GmbH
7. Sachstandsinformation zur möglichen Umsiedlung der Siedlung Hubertus (Gemeinde Schönefeld, OT Waltersdorf) einschließlich der Perspektiven für eine mögliche Nachnutzung der potentiell freiwerdenden Flächen (auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
8. Teilnahme von Mitgliedern der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der FBB GmbH sowie von Mitgliedern der Landesregierung an der privaten „BER-Airport-Opening-Feier“ im Berlin ExpoCenter Airport in Schönefeld am 30.10.2020 (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht der FBB GmbH
9. Verschiedenes
9.1 Terminplan 2021
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden vor dem Hintergrund der geltenden Beschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie dringend gebeten, sich spätestens bis zum 8. Oktober 2020 beim Sekretariat unter der E-Mail: sonderausschussber@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1176 anzumelden. Bitte beachten Sie, dass eine Teilnahme an der Sitzung nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Kapazitäten unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln realisiert werden kann. Eine Platzreservierung erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs der Anmeldungen.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.