Termin
9. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Livestream TOP 1 und TOP 2
Tagesordnung
1. Beschluss des Landtages - Drucksache 7/1196-B zu den Festlegungen aus dem Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofes - Drucksache 7/249 – öffentlich
Aufruf der eingegangenen Berichte
1.1 Einzelplan 04 - Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz – öffentlich
Schreiben des Ministeriums der Justiz vom 29.01.2021
Asservatenverwaltung bei der Justiz (Nr. 13 / 2019, Seite 145)
2. Verschiedenes – öffentlich
ab 14:45 Uhr
3. Vorbereitung der Wahl eines Mitglieds des Landesrechnungshofes Brandenburg – nichtöffentlich
3.1 Anhörung von Kandidatinnen und Kandidaten – nichtöffentlich
3.2 Anhörung des Präsidenten des Landesrechnungshofes Brandenburg – nichtöffentlich
3.3 Erarbeitung eines Antrags mit Wahlvorschlag – nichtöffentlich
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg. de fortlaufend zum Thema.