Termin
92. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Servicestellen für Familienzentren (an Mehrgenerationenhäusern) im Land Brandenburg
Öffentliches Fachgespräch
eingeladen sind die Träger:
Landesarbeitsgemeinschaft Mehrgenerationenhäuser Brandenburg (LAG MGH) und Gesundheit Berlin-Brandenburg e. V.
2. Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.1 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
In Verbindung damit:
Arbeit der Projektgruppe zur Begleitung der Brandenburger Kliniken in wirtschaftlichen Schwierigkeiten (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
In Verbindung damit:
Aktivitäten der Landesregierung zum Erhalt der Abteilungen HNO- und Mund-Kiefer-Gesichtschirurgie an der Medizinischen Hochschule Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.2 Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
In Verbindung damit:
Projektförderung zur psychosozialen Betreuung von Flüchtlingen (Schwerpunkt Kostenentwicklung und Inanspruchnahme durch Flüchtlinge) – Aktuelle Situation in den Integrationskursen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
3. Umsetzung der Landesaufnahmeprogramme und Resettlement-Programme (Einreise, Unterbringung, Versorgung, Integration der über die verschiedenen Programme eingereisten Personen) (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 4: ab ca. 13:00 Uhr)
* 4. Pflegebedürftige entlasten – Einrichtungen der Altenpflege besser unterstützen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/7843 (Neudruck) vom 09.06.2023
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (federführend)
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
5. Stand der Überarbeitung der Rettungsplanverordnung des Landes Brandenburg/Positionierung zur Reform der Notfallhilfe auf Bundesebene (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
6. Zunahme der psychischen Erkrankungen und Suizide im Land Brandenburg: Einschätzung und Maßnahmen der Landesregierung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7. Lebensmittelüberwachung im Land Brandenburg 2022
Information des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz mit Stand 7. Dezember 2023
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8. Schreiben der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg vom 4. Dezember 2023
Verständigung
9. Verschiedenes
9.1 Verständigung über ein mögliches Fachgespräch mit der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V. zu dem Thema „Vorstellung des Jahresberichts 2022 / 23 der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V. und Vorschau auf das Jahr 2024“ (gemäß Beschluss in der 91. Sitzung am 29. November 2023)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.