Termin
94. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.1 Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Stand auf Bundesebene im Hinblick auf die „Bezahlkarte für Flüchtlinge“ und Zeithorizont der Einführung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
Aktueller Stand des Modellprojekts Spurwechsel und aktueller Verhandlungsstand (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.2 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Ergebnisse des Vermittlungsausschusses hinsichtlich des Transparenzgesetzes (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 2: ab ca. 13:00 Uhr)
2 Bericht der Landesregierung zum Landesaktionsplan zur Bekämpfung von Ge-walt gegen Frauen und ihre Kinder (LAP) - Strategie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention im Land Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 18. November 2021 (Drucksache 7/4494-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/9086 vom 17.01.2024
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über das weitere Verfahren (federführend)
3 Abruf der Mittel des Brandenburg-Pakets im Zuständigkeitsbereich des MSGIV mit Stand vom 31.12.2023 (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
4 Opferschutz im Land Brandenburg (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
5 Aktueller Stand des Medikamentenmangels im Land Brandenburg, Probleme und Aktivitäten des MSGIV (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
6 Genitalverstümmelungen im Land Brandenburg und diesbezügliche Aktivitäten und Präventionsstrategien des MSGIV (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7 Beschlossene Cannabis-Legalisierung auf Bundesebene und Konsequenzen für Brandenburg und seine Bürger (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8 Konsequenzen des Tierheimerlasses auf Finanzbedarf und Finanzierung von Tierheimen (auf Antrag der Fraktion Die Linke)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
9 Verschiedenes
9.1 Verständigung über Terminfindung im Hinblick auf die Einladung zur Betriebsrätekonferenz der Asklepios Fachkliniken Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Verständigung
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden: E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.