Termin
96. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes und des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/9341 vom 05.03.2024
in Verbindung damit:
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 7/9428 vom 20.03.2024
Öffentliche Anhörung
(Mit Gebärdensprachübersetzung - Hinweis: Die Gebärdensprachübersetzung wird ausnahmsweise über den oben angezeigten Livestream übertragen.)
2. Gesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeitsrichtlinie (Richtlinie (EU) 2018 / 958) und zur Änderung weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 9343 vom 05.04.2024
in Verbindung damit:
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/9435 vom 21.03.2024
und
Neudruck eines Änderungsantrags der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.04.2024
Öffentliche Anhörung
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden: E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.