Zahlreiche Ausschüsse tagen in dieser Woche

Potsdam, 5. Oktober 2020. Bevor es in den Herbstferien auch im Landtag etwas ruhiger wird, kommen in dieser Woche noch einmal zahlreiche Fachausschüsse und Gremien zusammen. In den Fachausschüssen geht es u. a. um den Haushaltsplan für das Jahr 2021, der derzeit im parlamentarischen Verfahren ist. Die meisten Sitzungen werden über die Website des Landtages live übertragen.

Dienstag

13:30 Uhr: Rat für Angelegenheiten der Sorben/Wenden (Livestream)

14:00 Uhr: Der Petitionsausschuss tagt nicht öffentlich, daher gibt es keine Liveübertragung.

15:00 Uhr: Hauptausschuss (Livestream): Da die Sitzung im Plenarsaal stattfindet, können Interessierte sie auf der Besuchertribüne verfolgen. Hierfür ist eine Anmeldung beim Ausschusssekretariat per E-Mail hauptausschuss@landtag.brandenburg.de nötig.

Mittwoch

10:00 Uhr: Ausschuss für Inneres und Kommunales (Livestream)

10:00 Uhr: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz: Auf der Tagesordnung stehen zwei Fachgespräche: In dem Gespräch mit dem Frauenpolitischen Rat Land Brandenburg e. V. soll es um die Arbeit und die aktuellen Themen des Vereins gehen, wie beispielsweise die Finanzierung der Frauenhäuser. In diesem Zusammenhang steht auch das zweite Gespräch mit dem Netzwerk der brandenburgischen Frauenhäuser e. V. Die gesamte Sitzung des Ausschusses wird zusätzlich zum regulären Livestream in Gebärdensprache gedolmetscht.

13:30 Uhr: Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (Livestream): Zwei öffentliche Anhörungen stehen gleich zu Beginn der Sitzung auf dem Programm. In der ersten geht es um das Thema „Eine klare Zukunft für die Spree – verbindliche Gesamtstrategie jetzt vorlegen“. Anschließend sind Aktivisten der Fridays-for-Future-Bewegung in Brandenburg zu einem Austausch über Klimaschutzfragen eingeladen. Da der Ausschuss im Plenarsaal tagt, können Interessierte sich via E-Mail an ausschussaluk@landtag.brandenburg.de anmelden, um die Sitzung auf der Besuchertribüne zu verfolgen.

Donnerstag

10:00 Uhr: Ausschuss für Haushalt und Finanzen: Die Sitzung findet teilweise öffentlich statt. Der öffentliche Teil wird im Livestream übertragen.

10:00 Uhr: Rechtsausschuss (Livestream)

13:00 Uhr: Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport (Livestream): Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Bekämpfung von Mobbing an Brandenburger Schulen“. Interessierte haben die Möglichkeit, die Sitzung auf der Besuchertribüne des Plenarsaals zu verfolgen. Um rechtzeitige Anmeldung via E-Mail an ausschussabjs@landtag.brandenburg.de wird gebeten.

13:30 Uhr: Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (Livestream)

Freitag

13:00 Uhr: Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur

Die vollständigen Tagesordnungen zu allen Sitzungen finden sich online unter: https://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/ausschuesse_und_gremien/fachausschuesse/sitzungstermine_der_ausschuesse/396363