33. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

27.01.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Termine der Landtagspräsidentin, Liveübertragungen, Termine der Vizepräsidenten, Plenarsitzung

Tagesordnung

* 1. Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Rede der Präsidentin des Landtages

(10:00 - 10:05 Uhr)

* 2. Aktuelle Stunde
Thema: Brandenburgs Zukunft sichern - gerade in Krisenzeiten Fachkräfte bilden und halten sowie Investitionen vorantreiben
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 7/2859

in Verbindung damit:

Wirtschaftskraft stärken - Investitionen vorantreiben
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2531

und

Brandenburger Handwerk stärken - Strukturen der dualen Ausbildung sichern und modernisieren
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2824

(10:05 - 11:41 Uhr)

* 3. Fragestunde
Drucksache 7/2872

(11:41 - 12:41 Uhr)

4. Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) für die Mandatsperiode 2020-2025
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/2830

in Verbindung damit:

Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2825

und

Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2827

und

Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Landtages für die Landessportkonferenz
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2828

und

Wahl der weiteren Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Landes-Kinder- und Jugendausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2826

(12:41 - 13:01 Uhr - ohne Debatte)

* 5. Abschließende Aufarbeitung des Bodenreformunrechts bei Neusiedlererbinnen und -erben
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2293

(14:00 - 14:40 Uhr)

* 6. Chancen, Kosten und Risiken der Erneuerbaren Energien in Brandenburg
Große Anfrage 3 der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1693

Antwort der Landesregierung
Drucksache 7/2213

(14:40 - 15:20 Uhr)

7. Gesetz zum Verbot der Errichtung von Windenergieanlagen in Wäldern
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/2836
1. Lesung

(15:20 - 15:44 Uhr)

8. Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (Glücksspielstaatsvertrag 2021 - GlüStV 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/2269 (Neudruck)
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/2863

(15:44 - 15:49 Uhr - ohne Debatte)

9. Gesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeitsrichtlinie (Richtlinie (EU) 2018/958)

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/2763
1. Lesung

(15:49 - 16:18 Uhr)

10. Zweites Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung
Gesetzentwurf der Präsidentin
Drucksache
1. Lesung

(16:18 - 16:23 Uhr - ohne Debatte)

11. Brandenburgischen Justiznachwuchs fördern
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2305

(16:23 - 16:47 Uhr)

12. Beauftragter gegen Hasskriminalität bei der Generalstaatsanwaltschaft
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2402

(16:47 - 17:11 Uhr)

13. Einführung eines fakultativen Referendums in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2427

(17:11 - 17:51 Uhr)

14. Unterstützung der gemeinnützigen und privatwirtschaftlichen Akteurinnen und Akteure der Brandenburger Soziokultur, Popularmusik und Festivalszene
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2474 (Neudruck)

(17:51 - 18:15 Uhr)

15. Bezahlbaren Wohnraum für Studierende besonders fördern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2527

(18:15 - 18:55 Uhr)

16. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 3 des Petitionsausschusses
Drucksache 7/2782

(18:55 - 19:00 Uhr - ohne Debatte)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.

Downloads
Entwurf der Tagesordnung der 33. Sitzung des Landtages Brandenburg am 27.01.2021 [PDF, 289.4 KB] Termin im .ics-Format

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender

Mo Di Mi Do Fr Sa So
28 29 30 31 02 03
04 05 07 09 10
15 16 17
18 23 24
29 30 31

erweiterte Suche