Termin

44. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Termin der Präsidentin, Liveübertragung, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    20. Mai 2021, ab 09:30 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2021 (Nachtragshaushaltsgesetz 2021 - NTHG 2021)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/3500
1. Lesung

in Verbindung damit:

Kosten der Coronapandemie gerecht verteilen - Wiedereinführung der Vermögensteuer!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3405

(09:30 - 10:50 Uhr)

* 2. Fragestunde
Drucksache 7/3570

(10:50 - 10:55 Uhr)

* 3. Ausländische Fachkräfte - eine Win-Win-Situation für Brandenburg
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3547

(10:55 - 11:35 Uhr)

* 4. Kindeswohl im Blick behalten, Kindergesundheit schützen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3548

(11:35 - 12:15 Uhr)

5. Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3608

(12:15 - 12:35 Uhr - ohne Debatte)

* 6. Finanzielle und personelle Unterstützung für Kommunen im Umfeld von Tesla
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3526

(13:15 - 13:55 Uhr)

7. Gesetz zur Neustrukturierung der Arbeitsgerichtsbezirke
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/3144
3. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses zur 2. Lesung
Drucksache 7/3552

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses 

(13:55 - 14.10 Uhr)

8. Konferenz zur Zukunft Europas - Brandenburgerinnen und Brandenburger beteiligen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3549

(14:10 - 14:50 Uhr)

9. Sechstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3504
1. Lesung

(14:50 - 14:55 Uhr - ohne Debatte)

10. Gesetz zur Stärkung des Insektenschutzes, zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaften für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Kultur-landschafts- und Insektenschutz-Stärkungsgesetz - BbgKuInStG)
Gesetzentwurf der Abgeordneten Johannes Funke (SPD-Fraktion), Isabell Hiekel (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Ingo Senftleben (CDU-Fraktion)
Drucksache 7/3509
1. Lesung

in Verbindung damit:

Umgang mit den Ergebnissen des Dialogprozesses zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaft - Insektendialog zum Erfolg führen
Selbstständiger Entschließungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3511

und

Insektenschutz und Erhalt der Artenvielfalt sowie der Kulturlandschaften begleiten - Landnutzer unterstützen
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3539

(14:55 - 15:40 Uhr)

11. Siebentes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Präsidentin
Drucksache 7/3510
1. Lesung

(15:40 - 15:45 Uhr - ohne Debatte)

12. Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Ortsansässige Landwirte auf dem landwirtschaftlichen Bodenmarkt stärken - Agrarstrukturelles Leitbild im Sinne einer regional verankerten Landwirtschaft erarbeiten“
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/3216 (Neudruck)

in Verbindung damit:

Ein Leitbild für die Landwirtschaft in Brandenburg
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3538

(15:45 - 15:50 Uhr - ohne Debatte)

13. Volksinitiative "Keine Geschenke den Hohenzollern"
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/3572

(15:50 - 16:25 Uhr)

14. Anpassung und Erweiterung der Richtlinie zur Gewährung von Anpassungsgeld an Arbeitnehmer von Braunkohleunternehmen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3527

(16:25 - 16:53 Uhr)

15. Flächendeckende Erweiterung des „Brandenburg WLAN“
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3528

(16:53 - 17:17 Uhr)

16. Neustart für das „Bündnis für Wohnen“ - Gemeinsam von der Ware zum Grundrecht
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3537

(17:17 - 17:57 Uhr)

17. Antragsstau bei Anträgen auf quarantäne-bedingten Verdienstausfall zeitnah abarbeiten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3541

(17:57 - 18:37 Uhr)

18. Echter Schallschutz für alle - Preisindexsteigerungen bei Kosten für baulichen Schallschutz im BER-Umfeld ausgleichen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3543

(18:37 - 19:17 Uhr)

19. Pandemiebedingte Mehraufwendungen der Landkreise für die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten ersetzen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3546

(19:17 - 19:57 Uhr)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.