Termin
17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
1. Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/1133 vom
30.04.2020
Verständigung
2. Volksinitiative zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für "Sandpisten"
Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss
3. Verlängerung der RB22 von Königs Wusterhausen bis Lübben (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
4. Verschiedenes
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.