Termin
20. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
1. Gutachten zur Überarbeitung der Mobilitätsstrategie Brandenburg 2030 (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(ca. 45 Minuten)
2. Stand der Verhandlungen zum Semesterticket für die Studierenden der Hochschulen in Brandenburg und Berlin (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(ca. 45 Minuten)
3. Nichteinhaltung von Flugrouten am BER (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 19. Sitzung)
Hierzu eingeladen:
Herr Niebergall (Deutsche Flugsicherung GmbH)
Herr Dr. Baumann (Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung)
Herr Teschner-Steinhardt (Fluglärmkommission BER)
(ca. 90 Minuten)
4. Vorstellung der Eckpunkte einer Regionalentwicklungsstrategie für das Land Brandenburg sowie Darstellung der geplanten Schritte zu seiner Umsetzung und deren zeitliche Einordnung durch die Landesregierung (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)
Bericht der Staatskanzlei
(ca. 60 Minuten)
5. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022) Einzelplan 11 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (gemäß Festlegung in der 19. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(ca. 60 Minuten)
6. Aktueller Sachstand der Planung und Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen in Zusammenhang mit der Ansiedlung von Tesla am Standort Grünheide (Mark) (gemäß Festlegung in der 18. Sitzung)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(ca. 45 Minuten)
7. Maßnahmen zur Realisierung des „Deutschlandtakts“ im Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(ca. 30 Minuten)
8. Strategie zu Stadtentwicklung und Wohnen „Brandenburger Städte: Lebenswert und zukunftsfest“ (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
(ca. 30 Minuten)
9. Verschiedenes
9.1 Vorbereitung der 22. (ggf. auswärtigen) Sitzung am 9. Dezember 2021
9.2 Gemeinsame Sitzung mit dem für Verkehr zuständigen Ausschuss im Abgeordnetenhaus Berlin
(ca. 15 Minuten)
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. MedienvertreterInnen haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de). Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregeln ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussail@landtag.brandenburg.de anzumelden. Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.