Termin

74. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    13. Oktober 2022, 09:30 – 17:31 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 1.

Aktuelle Stunde
Thema: Werte, Wirtschaft, Wohlstand - Brandenburgs Perspektiven nach drei Jahrzehnten Deutscher Einheit
Antrag auf Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion
Drucksache 7/6404 (Neudruck)

in Verbindung damit:

Mittelstand braucht Schutz - Fachkräftemangel bekämpfen, Reindustrialisierung vorantreiben
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6396

(09:30 - 10:50 Uhr)

* 2.

Fragestunde
Drucksache 7/6421 (Neudruck)

(10:50 - 10:55 Uhr - ohne Debatte)

* 3.

Aus der Coronapandemie lernen: Krankenhauslandschaft fit machen für die Zukunft
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/6401

(10:55 - 11:35 Uhr)

* 4.

IT-Sicherheit in Brandenburg stärken
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/6215

(11:35 - 12:15 Uhr)

5.

Kostenübernahme für Schallschutz von sensiblen Einrichtungen durch die FBB GmbH auch nach dem Stichtag 15.05.2000
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/6388

(13:00 - 13:40 Uhr)

6.

Veränderungen der Wahlberechtigtenzahlen in den 44 Landtagswahlkreisen für die 7. Wahlperiode des Landtages Brandenburg gemäß § 15 Absatz 2 Satz 2 des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/5693

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales'
Drucksache 7/6419

(13:40 - 14:01 Uhr)

7.

2. Landesplan zur Stärkung der niedersorbischen Sprache gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 25. März 2021 „Mehrsprachigkeit und Sprachenvielfalt in Brandenburg ausbauen“ (Drucksache 7/3204-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/5738

(14:01 - 14:46 Uhr)

8.

Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/6363

(14:46 - 14:51 Uhr - ohne Debatte)

9.

Hotspot auf den Hotspot: Netzausbau weiter voranbringen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/5796

(14:51 - 15:31 Uhr)

10.

Erweiterung des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Swiecko um den Arbeitsbereich Zivil-, Brand- und Katastrophenschutz
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6225

(15:31 - 16:11 Uhr)

11.

Zurück zur Normalität: Coronamaßnahmen zurückfahren und den Bürgern Eigenverantwortung zutrauen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6402

(16.11 - 16:35 Uhr)

12.

Stadtpolizei in Cottbus und brandenburgweit ermöglichen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/6405

(16:35 - 17:15 Uhr)

Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung; Fortsetzung der 74. Plenarsitzung am 14.10.2022, um 9:30 Uhr.

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.