Termin
75. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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1. |
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2022 (Nachtragshaushaltsgesetz 2022 - NTHG 2022) in Verbindung damit: Erstes Gesetz zur Änderung des Brandenburgs-Stärken-Sicherungsgesetzes und Landesschutzschirm spannen (10:00 - 10:50 Uhr) |
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* 2. |
Fragestunde (10:50 - 11:50 Uhr - ohne Debatte) |
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* 3. |
Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser in Verbindung damit: Erarbeitung eines gemeinsamen Wassermanagements Berlin-Brandenburg Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und Landeswasserhaushalt vor der Pleite retten und Mehr Regenwasser statt knappes Trinkwasser nutzen (11:50 - 12:40 Uhr) |
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* 4. |
Die Flughafengesellschaft aus der Schuldenspirale befreien - weitere Ausbaustufen für den BER stoppen (13:30 - 14:10 Uhr) |
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* 5. |
Menschen vor Armut schützen - Hartz IV abschaffen! (14:10 - 14:50 Uhr) |
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Bericht über die Arbeit des Petitionsausschusses gemäß § 12 des Gesetzes über die Behandlung von Petitionen an den Landtag Brandenburg (Berichtszeitraum 25. September 2021 bis 24. September 2022) (14:50 - 15:00 Uhr) |
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* 7. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (15:00 - 15:21 Uhr) |
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8. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes (15:21 - 16:01 Uhr) |
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9. |
Gesetz zur Änderung von Vorschriften für die Juristenausbildung (16:01 - 16:06 Uhr - ohne Debatte) |
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* 10. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes (16:06 - 16:46 Uhr) |
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11. |
Siebtes Gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher Vorschriften (16:46 - 16:51 Uhr - ohne Debatte) |
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12. |
Auswirkungen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer im Land Brandenburg gemäß § 24j des Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe (AGKJHG) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport (16:51 - 17:26 Uhr) |
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13. |
Impfschäden erfassen und Impfgeschädigten umfassend helfen (17:26 - 18:06 Uhr)
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14. |
Keine Gabe von Pubertätsblockern an Minderjährige (18:06 - 18:46 Uhr) |
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.