Termin
78. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
1. |
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - HG 2023 / 2024) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zur 2. Lesung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen in Verbindung damit: Viertes Gesetz zur Änderung des Sportförderungsgesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport (09:00 - 10:17 Uhr) |
* 2. |
Gesetz über die oder den Beauftragten für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Polizeibeauftragtengesetz - BbgPBG) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales (10:17 - 10:52 Uhr) |
* 3. |
„Chancen-Aufenthaltsrecht“ stoppen - Ausreisepflicht konsequent umsetzen! (10:52 - 11:32 Uhr) |
4. |
Gesetz zur Stärkung des Insektenschutzes, zum Erhalt der Artenvielfalt und der Kulturlandschaften für das Land Brandenburg (Brandenburgisches Kulturlandschafts- und Insektenschutz-Stärkungsgesetz - BbgKuInStG) Zwischenbericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (11:32 - 12:12 Uhr) |
5. |
Wahl der weiteren Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Landes-Kinder- und Jugendausschusses in Verbindung damit: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Landtages für die Landessportkonferenz und Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg (12:12 - 12:32 Uhr - ohne Debatte) |
6. |
Bericht über die Erfahrungen bei der Umsetzung des Gesetzes über die Höfeordnung für das Land Brandenburg (BbgHöfeOG) - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 25.09.2015 (Drucksache 6/2509 [ND]-B) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (13:15 - 13:20 Uhr - ohne Debatte) |
7. |
Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über Maßnahmen auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes 2021 (vom 15.11.2022) (13:20 - 13:25 Uhr - ohne Debatte) |
8. |
Bericht zur Prüfung eines Gesetzgebungsvorhabens zum Schutz der niederdeutschen Sprache - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 25. März 2021 (Drucksache 7/3204-B) in Verbindung mit dem Beschluss vom 18. Juni 2021 (Drucksache 7/3789-B) (13:25 - 13:30 Uhr - ohne Debatte) |
9. |
Erschließungsbeiträge sind so oldschool - Auch Koalition gibt sich Ruck und ermöglicht Mitbestimmung der Anlieger… oder nicht? (13:30 - 14:10 Uhr) |
10. |
Soziale Entlastung plus Klimaschutz: Neues Tarifsystem für Bahn und Bus auf den Weg bringen (14:10 - 14:50 Uhr) |
11. |
Abschaffung von Masken- und Isolationspflichten jetzt! (14:50 - 15:30 Uhr) |
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung bei der Öffentlichkeitsarbeit, Frau Anja Hebold, unter der E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1251 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.