Termin
75. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
* 1. Bilanz der Arbeit der Stiftung Anerkennung und Hilfe sowie der Anlauf- und Beratungsstelle für das Land Brandenburg
Öffentliches Fachgespräch
hierzu eingeladen: Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Frau Dr. Nooke
(Mit Gebärdensprachverdolmetschung)
2. Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.1 Situation der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Aktueller Stand der Flüchtlingsaufnahme in den Kommunen (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.2 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Inanspruchnahme und Rechtmäßigkeit der Corona-Pflegeprämie im Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und:
Siebte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmenverordnung vom 21. September 2022 (GVBl. II Nr. 63)
Beratung und Beschlussfassung gemäß § 55a der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg
und:
Verordnung über befristete Maßnahmen zum Infektionsschutz aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung - SARS-CoV-2-IfSV)
(Vorbehaltlich der Verkündung der Verordnung durch die Landesregierung)
Beratung und Beschlussfassung gemäß § 55a der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg
und:
Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Gesundheitswesen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und:
Bericht der Landesregierung zur RKI konformen Erfassung der COVID-19-Fälle in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und:
Bericht Landesregierung zu ihren konkreten Schlussfolgerungen aus dem Zwischenbericht der Studie „IMMUNBRIDGE“ und aus dem Evaluationsbericht des Sachverständigenrates nach § 5 Absatz 9 IFSG im Hinblick auf die geplanten Corona-Maßnahmen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.3 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg vor dem Hintergrund der Ausbrüche in Seelübbe und Gartz (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.4 Bericht der Landesregierung zum Stand der Medikamentenversorgung im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 3: ab ca. 13:00 Uhr)
3. Gemeinschaftsverpflegung als Hebel für eine gesunde Ernährung für alle und als Motor für die regionale Wertschöpfung in Brandenburg
Öffentliches Fachgespräch
(TOP 4: ab ca. 15:30 Uhr)
* 4. Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Psychisch-Kranken-Gesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/6093 vom 17.08.2022
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Verständigung im Ausschuss über das weitere Verfahren (federführend)
(Mit Gebärdensprachverdolmetschung)
* 5. Gesetz zur Änderung des Betreuungsausführungsgesetzes im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften
Unterrichtung Art. 94 (MSGIV) - 7 / 466 vom 26.08.2022
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, Verständigung im Ausschuss über das weitere Verfahren, Beschlussfassung
(Mit Gebärdensprachverdolmetschung)
* 6. Bericht über die Möglichkeiten des Landes Brandenburg, die Pflegeeinrichtungen in der Energiekrise zu unterstützen (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Auswirkungen der Tarifanpassung in der Pflege und der damit verbundenen Kostensteigerung (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Mit Gebärdensprachverdolmetschung)
* 7. Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand der Umsetzung des GKV-IPReG im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Mit Gebärdensprachverdolmetschung)
8. Bilanz der Arbeit des Landestierschutzbeauftragten, Herrn Dr. Heidrich
Bericht des Landestierschutzbeauftragten sowie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
9. Zukunft des Krankenhauses Spremberg (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
10. Aktueller Umsetzungsstand des Familienberichtes und der familienpolitischen Maßnahmen und Projekte vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Corona Pandemie (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
11. Bericht der Landesregierung zum Stand der Überarbeitung der Angebotsanerkennungsverordnung im Sinne einer Ermöglichung der Anerkennung der Nachbarschaftshilfe (durch Einzelpersonen) (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
12. Verschiedenes
12.1 Themenvorbereitung für die Parlamentarische Konferenz: Vorbereitung einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung des Abgeordnetenhauses von Berlin
Schreiben der Präsidentin des Landtages vom 21.07.2022, Neudruck der Anlage zum Schreiben vom 25.08.2022
Information des Vorsitzenden, Verständigung und Beschluss
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159 Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.