Termin

31. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Grußworte

Hierzu eingeladen:
Präsident Prof. Dr. Matthias Barth (HNEE)
Erster Beigeordneter Holger Lampe (Landkreis Barnim)
Bürgermeister Götz Herrmann (Eberswalde)

2. Vorstellung des Fachbereichs Holzingenieurwesen der HNE Eberswalde

Vorstellung durch Prof. Dr.-Ing. Ulrich Schwarz (Dekan Fachbereich Holzingenieurwesen)

(ca. 5 Minuten)

3. Nachhaltiges Bauen im Land Brandenburg

Öffentliches Fachgespräch

(ca. 180 Minuten)

4. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023 / 2024 (Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - HG 2023 / 2024) Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/6352 vom 27.09.2022

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2022 bis 2026
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/6353 vom 27.09.2022

und

Personalbedarfsplanung 2026 und ressortübergreifende Personal-entwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/6354 vom 27.09.2022

Erste Beratung, Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 60 Minuten)

5. Ausbauen statt einstellen: Regionalbahn in der Prignitz (RB73 / 74)
Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 7/6154 (Neudruck) vom 30.08.2022

Verständigung über das weitere Verfahren

(ca. 15 Minuten)

6. Ausbauen von Freiflächen-Photovoltaikanlagen durch Regionalplanung steuern
Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 7/6155 vom 30.08.2022

Verständigung über das weitere Verfahren

(ca. 15 Minuten)

7. Zwischenbericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung vom
27. September 2022 zum Landtagsbeschluss 7/3809-B „‘Land der Alleen –Brandenburg‘ – Alleen in Brandenburg für zukünftige Generationen sichern und entwickeln“ vom 18. Juni 2021

Kenntnisnahme

(ca. 10 Minuten)

8. Verschiedenes

8.1 Gemeinsame Sitzung mit dem Abgeordnetenhauses am 11. November 2022 Besprechung und Verständigung

8.2 Antrag auf Durchführung eines Fachgespräches zum Entwurf des Landesnahverkehrsplanes 2023-2027 (auf Antrag des Abgeordneten Dr. Zeschmann [BVB/FREIE WÄHLER])

Besprechung und Beschlussfassung

8.3 Allgemeine Hinweise

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1193 anzumelden. Der Zugang zum Sitzungsort ist barrierefrei. Eine Platzreservierung erfolgt unter Berücksichtigung der Kapazitäten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Die auswärtige Sitzung wird nicht im Livestream des Landtags übertragen.