13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
Hinweis:
Aufgrund einer technischen Störung liegt für einen Teil-Mitschnitt der 13. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung keine Tonspur vor. Eine vollständige Dokumentation der Sitzung erfolgt zu gegebener Zeit in Form des Sitzungsprotokolls.
Entwurf der Tagesordnung
1. Viertes Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung, Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 8/2217
Öffentliche Anhörung
2. Führerschein-Reform: Fahrausbildung moderner und kostengünstiger machen (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Beschlussfassung über die Durchführung eines Fachgesprächs
3. Aktueller Sachstand zu den Verzögerungen der Bauarbeiten an der Bahnstrecke Berlin-Hamburg (aufgrund Ausschussverständigung in der 12. Sitzung)
in Verbindung damit:
Überprüfung des Schienenersatzverkehrs auf der Strecke Hamburg-Berlin –Kritik am Betreiber Ecovista und notwendige Konsequenzen (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
4. Verzögerung, Kostenverteilung und kommunale Mehrbelastungen beim Brückenneubau in Bernau (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
5. Sachstand und weitere Perspektiven beim Ausbau der Heidekrautbahn (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
6. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1127 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.