14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Tagesordnung

(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)

Entwurf der Tagesordnung

* 1. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt

in Verbindung damit:

Zukunft des Gesundheitsstandortes Wittstock/Dosse: Vorstellung des Betreiber- und Versorgungskonzeptes und der nun weiteren notwendigen Schritte (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt

(Mit Gebärdensprachübersetzung)

2. Drohender Sozialabbau und weitere Verschärfungen im sozialen Sicherungssystem: Zahlen, Fakten und Hintergründe zur Wohnungslosigkeit in Brandenburg sowie mögliche Auswirkungen der Neuen Grundsicherung für Betroffene durch Wohnarmut und Wohnungslosigkeit (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

3. Strategische Partnerschaft zwischen der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL-CT) und dem Internetportal Doctolib: Umgang mit sensiblen Patientendaten und Gesundheitsinformationen im Netz sowie Auswirkungen digitaler Patientenportale (z. B. Doctolib Hospital, Doctolib Connect) auf die medizinische Versorgung älterer, multimorbider und geistig behinderter Menschen im Land Brandenburg (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt und des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur

4. Prävention und Vorsorge im Alter: Aktuelle Datenlage zu Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung und Betreuungsverfügung im Land Brandenburg sowie Möglichkeiten der Beratung in Konflikt- und Krisensituationen (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt

5. Ergebnisse des Gutachtens zum besseren Kinder- und Jugendschutzes in Kliniken, Rehabilitations- und Vollzugseinrichtungen im Kontext des mutmaßlichen Kindesmissbrauchs im Maßregelvollzug in Brandenburg an der Havel und diesbezügliche Handlungsabsichten des MASGZ (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt

6. Aktueller Sachstand zur Etablierung von Kinderschutzambulanzen in Verbindung mit dem Aufbau von Childhood-Häusern im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt

7. Aktueller Sachstand zur Finanzierung des Rettungsdienstes im Land Brandenburg und Steuerungsmöglichkeiten des MASGZ (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt; Verständigung und Beschluss über den Antrag der AfD-Fraktion vom 23.03.2026

8. Selbstverständnis und Vorhaben des neuen Ministeriums, z. B. bezüglich des neuen Arbeitsbereiches „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt

9. Verschiedenes

9.1 Verständigung über die Durchführung eines Fachgespräches zum Thema: Entwicklung psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen insbesondere mit seelischer Behinderung wie Autismus und ADHS (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Verständigung und Beschluss

9.2 Verständigung über die Durchführung eines Fachgespräches zum Thema: FASD (Fetal Alcohol Spectrum Disorders): Zum Stand der Verbreitung, Prävention, Versorgung und Zuständigkeiten im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Verständigung und Beschluss

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaasgz@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.