17. (öffentliche) Sitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Entwicklung psychischer Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen insbesondere mit seelischer Behinderung wie Autismus und ADHS
Öffentliches Fachgespräch
2. Vorstellung und Umsetzung der Empfehlungen des „Gutachtens zur Frage des Erfordernisses von Änderungen der gesetzlichen oder untergesetzlichen Regelungen zur Ausgestaltung des Besuchsrechts in Krankenhäusern des Maßregelvollzugs und in psychiatrischen Krankenhäusern des Landes Brandenburg“ von Prof. Dr. Tom Bschor (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Bericht von Prof. Dr. Tom Bschor und des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
in Verbindung damit:
Sachstand der psychiatrischen Krankenhausplanung im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
* 3. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)
in Verbindung damit:
Schließung der Gynäkologie und Geburtshilfe am Immanuel-Klinikum Bernau - Aktuelle Informationen zur Einstellung des Betriebs zum 1. Oktober 2026 sowie zur Entwicklung geburtshilflicher Schließungen in Brandenburg. Auswirkungen auf die regionale Versorgungsstruktur sowie Analyse der Personal- und Aufnahmekapazitäten an verbleibenden Standorten. (auf Antrag der BSW-Fraktion)
und
Schließung der Gynäkologie und Geburtshilfe am Immanuel Klinikum Bernau, der Abteilungen für Orthopädie und Gefäßchirurgie am Ernst von Bergmann Klinikum, der Abteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe und der Neurologie am St. Josefs-Krankenhaus sowie die Finanzierung des MVZ bzw. der Poliklinik in Wittstock (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
4. Aktuelles Migrationsgeschehen (auf Beschluss des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
5. Konzept des Chancencenters der Landesübergangseinrichtung in Frankfurt (Oder): Finanzierung, rechtliche Grundlagen und Erfolgsaussichten (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
6. Gesetz zur Umsetzung der Pflegefachassistenzausbildung im Land Brandenburg Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/2899 vom 02.06.2026
Verständigung über das weitere Verfahren (federführend)
7. Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/2625 vom 01.04.2026
in Verbindung damit:
Änderungsantrag der BSW-Fraktion - Drucksache 8/2711 vom 21.04.2026
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag (federführend)
8. Gesetz zur Verbesserung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg und zur Änderung weiterer Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/2606 vom 25.03.2026
in Verbindung damit:
Änderungsantrag der AfD-Fraktion - Drucksache 8/2706 vom 21.04.2026
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag (federführend)
9. Erfolgsmodell „Mobiler Landarzt im Havelland“ - Fortführung des Projekts vor dem Hintergrund der positiven Zwischenbilanz und Haltung der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg (KVBB). Aktuelle Maßnahmen zur Verbesserung und Sicherstellung einer flächendeckenden hausärztlichen Versorgung im Land Brandenburg (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
10. Digitale Terminvergabe und Patientenrechte - Kostenpflichtige Termine und Selbstzahlerleistungen bei der Terminsuche für Kassenpatienten: Gegenwärtiger Sachstand zu Wartezeiten bei Haus- und Fachärzten in Brandenburg, Transparenzanforderungen an digitale Terminplattformen sowie Sichtweise des MASGZ zum Vorgehen von Doctolib und vergleichbaren Anbietern (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
11. Bericht zum Gutachten der Eingliederungshilfe in Brandenburg „Evaluation über die Leistungs- und Ausgabenentwicklung in der Eingliederungshilfe gemäß § 20 AG-SGB IX und in der Sozialhilfe gemäß § 15 AG-SGB XII“ (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
12. Auswirkungen des geplanten Pflegeneuordnungsgesetzes der Bundesregierung auf Brandenburg: Einschätzung, Bewertung und mögliche gesundheitspolitische Reaktion des Ministeriums (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
13. Abschaffung oder Einschränkung der „Rente mit 63“: Folgt auf die Lohnlücke die Rentenlücke? Gerechtigkeit für langjährig Versicherte und Anerkennung ihrer Lebensleistung. Zahlen- und Faktencheck zu Alterseinkünften (gesetzliche Rentenversicherung, Betriebsrenten, private Vorsorge, Kapitaleinkünfte) und
Altersarmut im Land Brandenburg (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
14. Auswirkungen der geplanten Rentenreform der Bundesregierung auf Brandenburg: Einschätzung, Bewertung und mögliche sozialpolitische Reaktion des Ministeriums (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
15. Bericht zum Familienportal, der neuen digitalen Anlaufstelle für Familien in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
16. Gleichstellungsdatenreport Brandenburg 2025: Position des Ministeriums zur Bedeutung des Abbaus von Geschlechterstereotypen und der Relevanz von Studien zu bestimmten Bevölkerungsgruppen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt
17. Umgang mit den Ergebnissen des 1. Parlamentarischen Jugendforums (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)
Beratung
18. Verschiedenes
18.1 Sitzungstermine des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichenZusammenhalt für das Jahr 2027 (Neudruck)
Kenntnisnahme
18.2 Terminplan für die Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2027 / 2028
Kenntnisnahme und mögliche Verständigung
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaasgz@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.