16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

Tagesordnung

Entwurf der Tagesordnung

1. Aufbau eines klimaangepassten, vielfältigen und ökologisch wertvollen Alleennetzes in Brandenburg

Fachgespräch mit dem Geschäftsführenden Leiter der Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau und Arboristik e. V. (LVGA), Herrn Holger Schulz, und dem stellvertretenden Geschäftsführenden Leiter der LVGA sowie Projektleiter des Kompetenzzentrums Straßenbäume und Alleen (kostba), Herrn Daniel Kaiser

2. Aktuelles

2.1 Tierseuchengeschehen im Land Brandenburg (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 1. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema „Bilanz und Entwicklung der Tierseuchenbekämpfung im Land Brandenburg“ (auf Antrag der BSW-Fraktion)

Beratung und Beschlussfassung

2.2 Aktuelle Entwicklungen in der Ernährungswirtschaft Brandenburgs (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 11. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

3. Bewertung der Sommerernte 2026 (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

4. Aktueller Sachstand bei der Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

5. Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz zum Wolfsmanagementplan Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Bearbeitungsstand zum Managementplan Wolf (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

6. Positionspapier des Landesbauernverbandes Brandenburg zum Thema Wildvogelmanagement (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

7. Sperre der Verpflichtungsermächtigung und fehlende Kofinanzierung des Landes für privatrechtliche Antragsteller (auf Antrag der AfD-Fraktion

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

8. 22. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) vom 19.06.2026 (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucher-schutz

9. Auswertung und Beratung der Vorschläge des 1. Parlamentarischen Jugendforums (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Beratung

in Verbindung damit:

Informationen zum Brief der Jugendlichen des 1. Parlamentarischen Jugendforums

Schreiben der Präsidentin vom 18.06.2026

Beratung

10. Verschiedenes

10.1 Terminplan für die Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2027 / 2028 gemäß Information der Präsidentin 8/120

Kenntnisnahme und gegebenenfalls Verständigung

10.2 Sitzungstermine des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz für das Jahr 2027 (Neudruck)

Kenntnisnahme

10.3 Informationsreise des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

Information

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaleuv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1190 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.