17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

Tagesordnung

Entwurf der Tagesordnung

1. Aktuelles

1.1 Tierseuchengeschehen im Land Brandenburg (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 1. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2027 und 2028 (Haushaltsgesetz 2027 / 2028 - HG 2027 / 2028)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 8/3334 (2. Neudruck) vom 02.09.2026

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2026 bis 2030
Unterrichtung der Landesregierung, Drucksache 8/3360 vom 08.09.2026

Erste Beratung, Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

3. Positionspapier des Landesbauernverbandes Brandenburg zum Thema Wildvogelmanagement (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

4. Übersicht über laufende Projekte und Programme mit naturschutzfachlichem Anspruch, die durch das Land Brandenburg gefördert werden (einschließlich der jeweiligen Förderumfänge) (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

5. Organisation der Information von Flächeneigentümern im Falle von Biotopausweisungen im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

6. Liquidität Brandenburger Agrarbetriebe in Gefahr? (auf Antrag der AfD-Frak-tion)

Bericht des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz

7. Antrag auf Durchführung einer auswärtigen Sitzung des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz im Landesbetrieb Forst Brandenburg in Eberswalde am 14.04.2027 (auf Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion)

Beratung und Beschlussfassung

8. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema „Bedeutung und Zukunft des Kleingartenwesens in Brandenburg“ (auf Antrag der BSW-Frak-tion)

Beratung und Beschlussfassung

9. Verschiedenes

9.1 Informationsreise des Ausschusses vom 21. bis zum 24. September 2026 nach Zürich – Sipplingen – Mailand

Auswertung

9.2 Sitzungstermine des Ausschusses für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz für das Jahr 2028 (Neudruck)

Kenntnisnahme

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussaleuv@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1190 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erfor-derlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.