Termin

14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Tagesordnung

1. Stand der Verhandlungen zwischen Land und Kommunen zu dem kommunalen Rettungsschirm, Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales sowie der Ministerin der Finanzen und für Europa

Kenntnisnahme

2. Informations- und Beratungsbedarf in Bezug auf die Hilfsmaßnahmen des Bundes und des Landes Brandenburg zur Bewältigung der Corona-Krise, Bericht der Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz, des Ministers für Infrastruktur und Landesplanung und der Ministerin der Finanzen
und für Europa

Kenntnisnahme

3. Ergebnis der 157. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 12. bis 14. Mai 2020 einschließlich Regionalisierung
Schreiben von: Ministerin der Finanzen und für Europa (19.05.2020)

Kenntnisnahme

4. Übertragung weiterer Gewässerflächen auf die Belegenheitskommune MdFE-Vorlage 19 / 20

Beschlussfassung

5. Jahresbericht 2019 über die Entwicklung des Sondervermögens gemäß § 4 Absatz 4 Brandenburgisches Versorgungsfondsgesetz (BbgVfG) MdFE-Vorlage 18 / 20

Kenntnisnahme

6. Verschiedenes

Beschreibung

Der Landtag ist für den öffentlichen Besucherverkehr vorläufig geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.